Haupt- u. Finanzausschuss - 15.05.2018 - 19:00-20:40 Uhr

Sitzung
HA/54/2018
Gremium
Haupt- u. Finanzausschuss
Raum
Trauzimmer der Gemeinde Möser, Brunnenbreite 7/8
Datum
15.05.2018
Zeit
19:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 24.04.2018/öffentlicher Teil

 
Ö 5

Informationen des Bürgermeisters

 
Ö 6

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 der Gemeinde Möser und Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2018/046
Ö 7

Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2019-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2018/069
Ö 8

Leistungs-und Qualitätsentwicklungsvereinbarung Tageseinrichtung "Hort" der Gemeinde Möser

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2018/032
Ö 9

Leistungs- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung Tageseinrichtung "MS Piratenclub" in Schermen des Trägers Europäisches Bildungswerk für Beruf und Bildung gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2018/037
Ö 10

Leistungs- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung Tageseinrichtung "Regenbogen" des Europäischen Bildungswerkes für Beruf und Bildung gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2018/039
Ö 11

Leistungs- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung Tageseinrichtung "Gänseblümchen" in Hohenwarthe des Trägers DRK Regionalverband MD-JL e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2018/059
Ö 12

Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Elbe", Ortschaft Hohenwarthe, Gemeinde Möser

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2018/045
Ö 13

Beschluss über den Bebauungsplan "Schermener Weg II" als Satzung, Ortschaft Schermen, gem. § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2018/055
Ö 14

2. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung an Hauptverkehrsstraßen im Rahmen der 3. Stufe der EU-Lärmkartierung (gem. § 47 d BImSchG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2018/082
Ö 15

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- u. Finanzausschusses

 
Ö 16

Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17

Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

 
N 19

Informationen des Bürgermeisters

 
N 41

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- u. Finanzausschusses

 
N 42

Wiederherstellung der Öffentlichkeit / Bekanntgabe der Ergebnisse des nicht öffentlichen Teils

 
N 43

Schließen der Sitzung