Gemeinderat - 09.04.2019 - 19:00-20:35 Uhr

Sitzung
GR/68/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Trauzimmer der Gemeinde Möser, Brunnenbreite 7/8
Datum
09.04.2019
Zeit
19:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 19.02.2019/öffentlicher Teil

 
Ö 5

Informationen des Bürgermeisters

 
Ö 6

Aktuelle Informationen der RBB

 
Ö 7

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Einheitsgemeinde Möser (Hebesatzsatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 1

BV/2019/051
Ö 8

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 der Gemeinde Möser und Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

BV/2019/040
Ö 9

Feststellungsbeschluss zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Möser mit seinen Ortschaften Hohenwarthe, Körbelitz, Lostau, Möser, Pietzpuhl und Schermen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

BV/2019/037
Ö 10

3. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Möser vom 24.05.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

BV/2019/036
Ö 11

2. Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung zur Nutzung einer gemeinsamen Zentralen Vergabestelle im Rahmen von förmlichen Vergabeverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

BV/2019/050
Ö 12

3. Änderung des Bebauungsplanes "Hinter den Gärten", Ortschaft Lostau

Beschluss: zurückgestellt

BV/2019/033
Ö 13

Auslegung des Bebauungsplanes "An der Elbe", Ortschaft Hohenwarthe (gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

BV/2019/026
Ö 14

Auslegung der Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Riebebergsbreite", Ortschaft Möser (gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

BV/2019/027
Ö 15

Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Eiche II", Ortschaft Möser

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

BV/2019/028
Ö 16

Austritt aus dem Magdeburger Tourismusverband Elbe-Börde-Heide e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3

BV/2019/030
Ö 17

Touristisches Leit- und Beschilderungskonzept der Gemeinde Möser

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

BV/2019/038
Ö 18

Berichterstattung aus Gemeindegremien und Ausschüssen

 
Ö 19

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates

 
Ö 20

Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21

Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

 
N 32

Wiederherstellung der Öffentlichkeit / Bekanntgabe der Ergebnisse des nicht öffentlichen Teils der Sitzung