SessionNet | Gemeinderat - 07.07.2020

Informationen

Sitzung

GR/77/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Bürgerzentrum der Gemeinde Möser, Rudolf-Breitscheid-Weg 24

Datum

07.07.2020

Zeit

19:00-20:25 Uhr

2 Dokumente

Bekanntmachung GR

Niederschrift GR öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 05.05.2020/öffentlicher Teil
Ö 5	Informationen des Bürgermeisters
Ö 6	Mitteilung der CDU-Fraktion zur Besetzung von Ausschüssen und Fraktion
Ö 7	Berufung des Kameraden Guido Steffen in ein Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit und Übertragung der Funktion des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Möser Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	BV/050/2020
Ö 8	Annahme einer Geldspende Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	BV/046/2020	VO Beschlussvorlage
Ö 9	Auslegung des Bebauungsplanes "An der Elbe", Ortschaft Hohenwarthe, Gemeinde Möser (gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	BV/017/2020	VO Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 10	Auslegung des Bebauungsplanes "Am Oberen Weg", Ortschaft Lostau (gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Bau GB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	BV/057/2020	VO Beschlussvorlage 200604 Entwurf Begründung BPlan Oberer Weg Lostau(2) 200604 Planzeichnung Oberer Weg(1)
Ö 11	Auslegung der 3. Änderung des Bebauungsplanes "Hinter den Gärten", Ortschaft Lostau (gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Bau GB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	BV/056/2020	VO Beschlussvorlage 1-Entwurf%20Planzeichnung%20BPlan%20Hinter-den-Gärten%20Lostau[1] 2-Entwurf%20Begründung%20BPlan%20Hinter-den-Gärten%20Lostau[1] 3-Umweltbericht%20BPlan%20Hinter-den-Gärten%20Lostau[1] 4-Artenschutzbeitrag%20BPlan%20Hinter-den-Gärten%20Lostau[1]
Ö 12	Aufhebung des Grundsatzbeschlusses (BV / 2018 / 086 / 1) zum Neubau einer Bahnbrücke an der Bahnlinie Magdeburg – Berlin Bahnkilometer 127.140 (vorher 126.686) als Fußgänger – und Radwegebrücke Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 1	BV/045/2020/1	VO Beschlussvorlage BV 2017 086 1 Gutachten Brückenuntersuchung Bahnbrücke
Ö 13	Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeugs (HLF) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	BV/051/2020	VO Beschlussvorlage Anlage 1 Erklärung der GWL Anlage 2 Fahrzeugkonzept (Auszug aus der Risikoanalyse) Anlage 3 Risikoanalyse und Brandschutzbedarf
Ö 14	Berichterstattung aus Gemeindegremien und Ausschüssen
Ö 15	Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates
Ö 16	Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
N 30	Wiederherstellung der Öffentlichkeit / Bekanntgabe der Ergebnisse des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

Gemeinderat - 07.07.2020 - 19:00-20:25 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Genehmigung der Niederschrift vom 05.05.2020/öffentlicher Teil

Informationen des Bürgermeisters

Mitteilung der CDU-Fraktion zur Besetzung von Ausschüssen und Fraktion

Berufung des Kameraden Guido Steffen in ein Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit und Übertragung der Funktion des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Möser

Annahme einer Geldspende

Auslegung des Bebauungsplanes "An der Elbe", Ortschaft Hohenwarthe, Gemeinde Möser (gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)

Auslegung des Bebauungsplanes "Am Oberen Weg", Ortschaft Lostau (gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Bau GB)

Auslegung der 3. Änderung des Bebauungsplanes "Hinter den Gärten", Ortschaft Lostau (gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Bau GB)

Aufhebung des Grundsatzbeschlusses (BV / 2018 / 086 / 1) zum Neubau einer Bahnbrücke an der Bahnlinie Magdeburg – Berlin Bahnkilometer 127.140 (vorher 126.686) als Fußgänger – und Radwegebrücke

Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeugs (HLF)

Berichterstattung aus Gemeindegremien und Ausschüssen

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates

Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

Wiederherstellung der Öffentlichkeit / Bekanntgabe der Ergebnisse des nicht öffentlichen Teils der Sitzung