Gemeinderat - 16.02.2021

Sitzung
GR/86/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
im vereinfachten schriftlichen Verfahren gemäß § 56a Abs. 6 KVG LSA
Datum
16.02.2021

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung im vereinfachten schriftlichen Verfahren

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 08.12.2020/öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4

Informationen des Bürgermeisters

 
Ö 5

Mitteilung der CDU-Fraktion zur Besetzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses

 
Ö 6

Geschäftsordnung für den Gemeinderat und seine Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 1

BV/008/2021
Ö 7

Leistungs- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung Tageseinrichtung "Regenbogen" in Körbelitz, Träger Europäisches Bildungswerk für Beruf und Bildung gGmbH

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 3

BV/017/2021
Ö 8

Leistungs- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung Tageseinrichtung "MS Piratenclub" in Schermen Träger Europäisches Bildungswerk für Beruf und Bildung gGmbH

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10, Enthaltungen: 3

BV/018/2021
Ö 9

Annahme einer Geldspende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/001/2021
Ö 10

Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Möser gemäß §§ 118 bis 120 KVG LSA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

BV/002/2021
Ö 11

Anwendung Erlass "Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse vom 15.10.2020"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/003/2021
Ö 12

Beschluss der 5. Änderung zur Umlagesatzung für die Gewässerunterhaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1

BV/007/2021
Ö 13

Widmung eines ländlichen Weges zwischen der Bahnbrücke am Vorwerk in Körbelitz und der Ortslage Lostau (gem. § 3 Abs. 1 Nr. 4 StrG LSA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/101/2020
Ö 14

Antrag der SPD-Fraktion - Umsetzung der Maßnahme "Radschnellverbindung in der Region Magdeburg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

AN/016/2021
Ö 15

Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16

Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

 
N 25

Bekanntgabe der Ergebnisse erfolgt laut Hauptsatzung in den Bekanntmachungskästen und zusätzlich auf der Internetseite der Gemeinde