Gemeinderat - 12.04.2016 - 19:00-20:50 Uhr

Sitzung
GR/38/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Trauzimmer der Gemeinde Möser, Brunnenbreite 7/8
Datum
12.04.2016
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 16.02.2016/öffentlicher Teil

 
Ö 5

Informationen des Bürgermeisters

 
Ö 6

Berufung des Kameraden Heiko Mynkowiak in ein Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit und Übertragung der Funktion des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Schermen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/2016/062
Ö 7

Berufung des Kameraden Rüdiger Köppe zum Gruppenführer der Ortsfeuerwehr Körbelitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/2016/018
Ö 8

Berufung des Kameraden Marco Gellert zum Gruppenführer der Ortsfeuerwehr Körbelitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/2016/044
Ö 9

Abberufung des Kameraden Marco Gellert von der Funktion des Jugendwartes der Ortsfeuerwehr Lostau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/2016/049
Ö 10

Berufung des Kameraden Andreas Brauns zum Gruppenführer der Ortsfeuerwehr Lostau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/2016/045
Ö 11

Berufung des Kameraden Andreas Brauns in die Funktion des Jugendwartes der Ortsfeuerwehr Lostau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/2016/050
Ö 12

Abberufung der Kameradin Annett Klug von der Funktion als Jugendwartin der Ortsfeurwehr Körbelitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/2016/046
Ö 13

Abberufung des Kameraden Kevin Schrader von der Funktion des stellvertretenden Jugendwartes der Ortsfeuerwehr Körbelitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/2016/047
Ö 14

Berufung des Kameraden Kevin Schrader in die Funktion des Jugendwartes der Ortsfeuerwehr Körbelitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/2016/048
Ö 15

Berufung des Kameraden Johannes Heinrich in ein Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/2016/051
Ö 16

Bestellung einer kommunalen Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Möser

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/2016/054
Ö 17

Berufung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse

Beschluss: zurückgestellt

BV/2016/023
Ö 18

2. Änderungssatzung der Kostenbeitragssatzung zur Nutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen vom 07.07.2015

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9, Enthaltungen: 2

BV/2015/077/1/1
Ö 19

Beschluss zur 5. Änderungssatzung der Gemeinde Möser zur Umlage der Verbandsbeiträge des UV Ehle/Ihle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 3

BV/2016/027
Ö 20

Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Möser - Zweitwohnungssteuersatzung (ZWStS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

BV/2016/028
Ö 21

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Einheitsgemeinde Möser (Hebesatzsatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

BV/2016/029
Ö 22

2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Möser

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/2016/031
Ö 23

2. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Möser über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis vom 15.07.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

BV/2016/035
Ö 24

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Nutzung gemeindeeigener Räume in der Gemeinde Möser vom 24.05.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

BV/2016/034
Ö 25

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Nutzung der gemeindeeigenen Sporthallen der Gemeinde Möser vom 05.07.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/2016/038
Ö 26

1. Änderung zur Gebührenordnung der gemeindeeigenen Sporthallen der Gemeinde Möser

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/2016/039
Ö 27

Beschluss über die 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Grabenbruch", Ortschaft Lostau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

BV/2016/030
Ö 28

Aufstellung des Bebauungsplanes "Energiepark" , Ortschaft Körbelitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 2

BV/2016/032
Ö 29

Demografisches Leitbild 2025 für die Gemeinde Möser

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 2

BV/2016/040/1
Ö 30

Konzeption zur offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Möser

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

BV/2016/033
Ö 31

Beschluss zur Bereitstellung von Mitteln bei PSK 51100-999-785400 Erschließung Wohngebiet "Grabenbruch" OT Lostau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

BV/2016/042
Ö 32

Energielieferverträge - Strom und Gas für Lieferzeitraum 2017 bis 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

BV/2016/043
Ö 33

Berichterstattung aus Gemeindegremien und Ausschüssen

 
Ö 34

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates

 
Ö 35

Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 36

Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

 
N 51

Wiederherstellung der Öffentlichkeit / Bekanntgabe der Ergebnisse des nicht öffentlichen Teils der Sitzung