Haupt- u. Finanzausschuss - 20.06.2016 - 20:00-21:40 Uhr

Sitzung
HA/36/2016
Gremium
Haupt- u. Finanzausschuss
Raum
Trauzimmer der Gemeinde Möser, Brunnenbreite 7/8
Datum
20.06.2016
Zeit
20:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 17.05.2016/öffentlicher Teil

 
Ö 5

Informationen des Bürgermeisters

 
Ö 6

Berufung des Kameraden Marian Hohensee zum Gruppenführer der Ortsfeuerwehr Schermen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/096
Ö 7

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 der Gemeinde Möser und Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

BV/2016/087
Ö 8

Zweckvereinbarung zur Besorgung der Aufgaben des Beauftragten für Datenschutz entsprechend § 14a Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger in interkommunaler Zusammenarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1

BV/2016/092
Ö 9

Abschluss der 1. Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung zur Nutzung einer gemeinsamen Zentralen Vergabestelle im Rahmen von förmlichen Vergabeverfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1

BV/2016/098
Ö 10

Sanierung der Gedenkstätte "Schacht Schermen", Ortschaft Schermen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/094
Ö 11

Umsetzung des flächendeckenden Breitbandausbaus in Kooperation mit den beteiligten Städten und Gemeinden des Landkreises Jerichower Land

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

BV/2016/095
Ö 12

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- u. Finanzausschusses

 
Ö 13

Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14

Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

 
N 16

Informationen des Bürgermeisters

 
N 22

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- u. Finanzausschusses

 
N 23

Wiederherstellung der Öffentlichkeit / Bekanntgabe der Ergebnisse des nicht öffentlichen Teils

 
N 24

Schließen der Sitzung