SessionNet | Haupt- u. Finanzausschuss - 29.11.2016

Informationen

Sitzung

HA/39/2016

Gremium

Haupt- u. Finanzausschuss

Raum

Trauzimmer der Gemeinde Möser, Brunnenbreite 7/8

Datum

29.11.2016

Zeit

19:30-21:20 Uhr

2 Dokumente

Bekanntmachung HA

Niederschrift HA öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 25.10.2016/öffentlicher Teil
Ö 5	Informationen des Bürgermeisters
Ö 6	Integriertes Klimaschutzkonzept der Gemeinde Möser Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	BV/2016/145	VO Beschlussvorlage Entwurf Energie- und Klimapolitisches Lietbild Handlungskonzept Energie und Klimaschutz
Ö 7	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Möser Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	BV/2016/143	VO Beschlussvorlage
Ö 8	Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates Schermen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	BV/2016/141	VO Beschlussvorlage Rücktrittserklärung Frau Fischer
Ö 9	Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates Lostau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	BV/2016/139	VO Beschlussvorlage Rücktrittserklärung Herr Vorsprach
Ö 10	Ausscheiden eines Mitgliedes des Gemeinderates Möser Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	BV/2016/140	VO Beschlussvorlage Rücktrittserklärung Herr Vorsprach
Ö 11	I. Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich des Datenschutzes vom 20.07.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	BV/2016/144	VO Beschlussvorlage 1.Änderungsvereinbarung 01.01.17 unterschriebene& gesiegelte Zweckvereinbarung 01-08-16
Ö 12	Umsetzung der LEADER-Projekte im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	BV/2016/135	VO Beschlussvorlage
Ö 13	Beschluss über den Bebauungsplan "Stegelitzer Weg" als Satzung, gem. § 13 BauGB, Ortschaft Pietzpuhl, Gemeinde Möser Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	BV/2016/136	VO Beschlussvorlage Anlage 1 - Abwägungsliste Stegelitzer Weg Anlage 2 - Planfassung Anlage 3 - Begründung
Ö 14	Beschluss über den Bebauungsplan "Energiepark Körbelitz" als Satzung, gem. § 10 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2	BV/2016/142	VO Beschlussvorlage 1. Ergänzung zur Anlage 1 - Abwägungsliste 2. Ergänzung zur Anlage 1 - Abwägungsliste Anlage 1 - Abwägungsliste Anlage 2 - Planfassung Energiepark Körbelitz Anlage 3 - Begründung Anlage 4 - Umweltbericht
Ö 15	Beschluss zur Durchführung einer 1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Akazienweg", Ortschaft Schermen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	BV/2016/138	VO Beschlussvorlage Anlage 1 - Lage in der Ortschaft Anlage 2 - Geltungsbereich Akazienweg Anlage 3 - Planfassung Akazienweg Anlage 4 - Beabsichtigte Änderung Anlage 5 - Begründung Akazienweg
Ö 16	Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- u. Finanzausschusses
Ö 17	Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
N 20	Informationen des Bürgermeisters
N 24	Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- u. Finanzausschusses
N 25	Wiederherstellung der Öffentlichkeit / Bekanntgabe der Ergebnisse des nicht öffentlichen Teils
N 26	Schließen der Sitzung

Haupt- u. Finanzausschuss - 29.11.2016 - 19:30-21:20 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Genehmigung der Niederschrift vom 25.10.2016/öffentlicher Teil

Informationen des Bürgermeisters

Integriertes Klimaschutzkonzept der Gemeinde Möser

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Möser

Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates Schermen

Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates Lostau

Ausscheiden eines Mitgliedes des Gemeinderates Möser

I. Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich des Datenschutzes vom 20.07.2016

Umsetzung der LEADER-Projekte im Haushaltsjahr 2017

Beschluss über den Bebauungsplan "Stegelitzer Weg" als Satzung,gem. § 13 BauGB, Ortschaft Pietzpuhl, Gemeinde Möser

Beschluss über den Bebauungsplan "Energiepark Körbelitz" als Satzung, gem. § 10 BauGB

Beschluss zur Durchführung einer 1. Änderung des Bebauungsplanes"Am Akazienweg", Ortschaft Schermen

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- u. Finanzausschusses

Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen des Bürgermeisters

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- u. Finanzausschusses

Wiederherstellung der Öffentlichkeit / Bekanntgabe der Ergebnisse des nicht öffentlichen Teils

Schließen der Sitzung

Beschluss über den Bebauungsplan "Stegelitzer Weg" als Satzung,
gem. § 13 BauGB, Ortschaft Pietzpuhl, Gemeinde Möser

Beschluss über den Bebauungsplan "Energiepark Körbelitz" als Satzung,
gem. § 10 BauGB

Beschluss zur Durchführung einer 1. Änderung des Bebauungsplanes
"Am Akazienweg", Ortschaft Schermen