Beschlussrecherche

    Sitzung 07.02.2018 Ortschaftsrat Körbelitz

TOP 12 N: Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Ortschaftsrates

Realisierung:

Termin: 23.02.2018 an:
Erledigt: 08.03.2018

Aufgabe: - Anfrage Dannemann: Inwieweit ist die Gemeinde verpflichtet, bei den geringsten Anzeichen von Winter (Schnee und
Eis) Streusalz auf allen Gemeindestraßen auszubringen, erscheint manches Mal unnötig und ist für Straßen und
Fahrzeuge nicht gerade förderlich.

Realisierung: Für die Durchführung des Winterdienstes sind bestimmte Wetterlagen und die daraus resultierenden Folgen entscheidend. Die Räum- und Streupflicht gehört zur allgemeinen Verkehrssicherungspflicht. Danach muss man zumutbare Vorkehrungen treffen, um aus einer Gefahrenquelle resultierende Schäden zu verhindern. Nach Ansicht des Landesgesetzgebers hat die Streupflicht Vorrang vor der Räumpflicht, da durch sie größere Gefahren abgewehrt werden können.

    Sitzung 21.10.2019 Ortschaftsrat Körbelitz

TOP 3 Ö: Anfragen an Ortsbürgermeister / Ortschaftsrat

Realisierung:

Termin: 26.10.2019 an:
Erledigt: 19.11.2019

Aufgabe: - Regenentwässerung Breite Straße/Kleine Gasse - Abflussrinne total zu, bei Starkregen läuft das Wasser in Garage der
Anwohner

Realisierung: Wurde an den Bauhof weitergeleitet