Aktuelle Informationen zur Lage rund um das Corona-Virus

Veröffentlicht am 02.07.2020, 12:17

Hier finden Sie Informationen zu Maßnahmen und Mitteilungen des Landkreises Lerichower Land sowie der Landesregierung Sachsen-Anhalt und der Gemeinde Möser.

Update 9. Juli

Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für kleine und mittelständische Unternehmen abzufedern, hat die Bundesregierung ein branchenübergreifendes Hilfsprogramm mit einem Volumen von 25 Milliarden Euro aufgelegt. Ab dem 10. Juli 2020 können Unternehmen in Sachsen-Anhalt Zuschüsse zu betrieblichen Fixkosten bis zu einer Höhe von 150.000 Euro über Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) digital beantragen. Heute hat der Bund nun die letzten Hürden für die Durchführung des Programms beseitigt und den Startschuss gegeben.

Die Überbrückungshilfe ist ein branchenübergreifendes Zuschussprogramm mit einer Laufzeit von drei Monaten (Juni bis August 2020). Den Unternehmen werden nicht rückzahlbare Zuschüsse zu den fixen Betriebskosten gewährt. Voraussetzung ist, dass sie im April und Mai 2020 einen Umsatzrückgang von mindestens 60 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum (April/Mai 2019) nachweisen können. Je nach Umsatzeinbruch werden zwischen 40 Prozent und 80 Prozent der betrieblichen Fixkosten erstattet.

Antragsberechtigte:
Neben kleinen und mittelständischen Unternehmen sind auch Soloselbstständige (im Haupterwerb) sowie gemeinnützige Unternehmen und Organisationen (z.B. Jugendbildungsstätten, überbetriebliche Berufsbildungsstätten, Familienferienstätten) antragsberechtigt. Öffentliche Unternehmen sind von der Förderung ausgeschlossen, mit Ausnahme von Bildungseinrichtungen der Kammern, Kreishandwerkerschaften oder Innungen.

Fristen:
Die Antragsfrist endet am 31. August 2020. Anträge können ausschließlich über Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer digital bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) gestellt werden.

Förderfähige Kosten:
Förderfähig sind fortlaufende, im Förderzeitraum anfallende vertraglich begründete oder behördlich festgesetzte und nicht einseitig veränderbare Fixkosten, beispielsweise Mieten und Pachten für Gebäude, Grundstücke und Räumlichkeiten, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Geschäftstätigkeit des Unternehmens stehen. Kosten für Privaträume sind nicht förderfähig. Förderfähig sind ferner Zinsaufwendungen für Kredite und Darlehen, Ausgaben für Elektrizität, Wasser, Heizung, Reinigung und Hygienemaßnahmen, Grundsteuern, Versicherungen sowie Kosten für Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer, die im Rahmen der Beantragung der Corona-Überbrückungshilfe anfallen.

Weitere Informationen zum Programm „Corona-Überbrückungshilfe“ und zur Antragstellung gibt es unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.

(Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung)

Update 2. Juli

Seit heute gilt die neue Verordnung über Maßnahmen zur EIndämmung des neuartigen Corona-Virus. Nachzulesen ist diese im Einzelnen hier.

Update 29. Mai

Für den Hort findet ab dem 2. Juni 2020 ein eingeschränkter Regelbetrieb statt, dies bedeutet, dass alle Kinder wieder zu den gewohnten Hortzeiten durch die Erzieher betreut werden können.

In der Grundschule findet weiterhin Präsenzunterricht statt. Das heißt, dass während der Schulzeit von 7:30 Uhr bis 13 Uhr nur die Betreuung der Kinder sichergestellt werden kann, welche Anspruch auf eine Notbetreuung haben. Kinder, welche keinen Anspruch auf Notbetreuung haben, können bzw. dürfen während der Schulzeit, wenn sie keinen Unterricht in der Schule haben, nicht betreut werden. Zu dieser Zeit müssen die Kinder nach wie vor zu Hause betreut werden.

Das bedeutet nach derzeitiger Rechtsgrundlage, dass aus dem eingeschränkten Regelbetrieb im Hort kein Anspruch auf Betreuung während der Schulzeit durch die Schule abgeleitet werden kann.

Update 27. Mai

Die Sechste Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt, die am 28. Mai in Kraft tritt, regelt auch die Rückkehr aller Kinder in ihre Kindertageseinrichtungen.Lesen Sie hier mehr dazu.

Update 26. Mai

Die 6. Corona-Eindämmungsverordnung setzt den "Sachsen-Anhalt-Plan" um und gilt vom 28. Mai bis
1. Juli 2020. So dürfen sich bis zu 10 Personen privat treffen. Möglich sind private Feiern aus besonderem Anlass mit bis zu 20 Teilnehmern.

Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen können unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandregelungen ebenfalls wieder öffnen. Reisen aus touristischem Anlass nach Sachsen-Anhalt sind für Gäste aus Deutschland, der EU, Island, Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz und Großbritannien sowie Nordirland wieder möglich. Ab 2. Juni werden Kitas und Horte einen eingeschränkten Regelbetrieb anbieten.
(Quelle: Pressemitteilung Land Sachsen-Anhalt)

Update 25. Mai

,,Ein Kita-und Hort-Angebot für alle Kinder" - Von der erweiterten Notbetreuung in den ein­geschränkten Regelbetrieb ab 2. Juni 2020

Liebe Eltern,

In den letzten Wochen erreichten mich sehr viele Anfragen von Ihnen, wann Ihre Kinder wieder die Kitas besuchen können und sich damit die enorme Belastung für Ihre Familien im Spagat zwi­schen Kinderbetreuung und Arbeit wieder mildert.
Nun ist es soweit: nach Pfingsten werden die Kinder wieder ihre Kita besuchen können. Das ist für alle - für Kinder, Eltern, Kitas und Arbeitgeber- ein großer Schritt nach vorn. Diesen Schritt können wir wagen, weil es gelungen ist, in Sachsen-Anhalt die Infektionszahlen sehr stark zu re­duzieren.

Da wir aber Hygiene- und Infektionsschutz weiter zu berücksichtigen haben, wird noch manches anders sein als Sie und Ihre Kinder es aus der Zeit vor der Corona-Pandemie kennen. Die Öff­nung der Kitas wird dann funktionieren, wenn in den Kitas feste Gruppen gebildet werden, die sich möglichst nicht begegnen, Hygieneregeln streng befolgt und die Abstandsgebote bei den El­tern und Erzieherinnen und Erzieher bestmöglich eingehalten werden. Bring - und Abholzeiten der Kinder sind möglichst kurz und Kontakte möglichst reduziert zu halten. Klar ist auch: inner­halb ihrer Gruppen können und müssen die Kinder keinen Abstand untereinander halten. Ganz wichtig ist zudem, den Kitabetrieb aufgrund der geringen Infektionsgefahr so weit es geht nach draußen zu verlagern.

Mit den genannten Hygieneregeln sollen die Einschränkungen möglichst verringert und vor allem die Erzieherinnen und Erzieher geschützt werden, für deren Arbeitsschutz wir alle gemeinsam verantwortlich sind. Gleichzeitig soll verhindert werden, dass durch das Zusammentreffen einer größeren Anzahl von Eltern, Fachkräften und Kindern neue Kontakte und in Folge neue Anste­ckungen entstehen, die nicht mehr alle nachverfolgt werden können.
Während des eingeschränkten Regelbetriebes wird es auch zu Einschränkungen kommen kön­nen, besonders im Falle von personellen Engpässen unter den Erzieherinnen und Erziehern. Bit­te nutzen Sie deshalb zur Entlastung nur die Betreuungszeiten, die Sie unbedingt benötigen und versuchen Sie im Einzelfall, sich anderweitige Lösungen im familiären Umfeld zu organisieren, wenn es zu Einschränkungen bei den Randzeiten kommen sollte.

Das konkrete Konzept von der erweiterten Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb ab 2. Juni 2020 können Sie unter folgendem Link nachlesen: https://ms.sachsen­
anhalt.de/aktuelles/news-detail/news/nach-pfingsten-koennen-alle-kinder-wieder-krippe-kita-und­hart-besuchen/

Liebe Eltern,

wir alle wissen, dass wir noch länger unter den Bedingungen des Coronavirus' leben müssen. In den nächsten Wochen steht jede und jeder Einzelne in der Verantwortung, die Hygieneregeln bestmöglich einzuhalten, um unseren Kindern eine Rückkehr zum vertrauten Alltag und zu den die so wichtigen sozialen Kontakten mit Gleichaltrigen zu ermöglichen.
Mir bleibt, Ihnen allen angesichts der zurückliegenden und vor uns liegenden Herausforderungen für Ihre Geduld und Ihren Beitrag zu danken, diese außerordentlich schwierige Lage zu meistern.

Bleiben Sie gesund und behütet!
Mit herzlichen Grüßen

Petra Grimm-Benne

(Quelle: Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration Sachsen-Anhalt / Die Ministerin)

Update 22. Mai

Unter Einhaltung der durch die Landesregierung vorgegebenen Hygiene- und Abstandsregelungen haben in der Gemeinde Möser folgende Restaurants und gastronomische Einrichtungen wieder geöffnet:

Hotel & Restaurant Landhaus Möser, Thälmannstraße 1, 39291 Möser
La Marco, Chaussee 28, 39291 Möser
Eiscafé Restaurant Birkeneck, Bahnstraße 1, 39291 Möser
Bürgerhaus, Am Sportplatz 2, 39291 Hohenwarthe

Diese Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Update 19. Mai

Die Landesregierung hat sich auf ihrer Sitzung am 19. Mai 2020 auf einen Zeitplan für eine Rückführung der Covid19-Eindämmungsmaßnahmen verständigt. „Die beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zeigen Wirkung. Das belegen die zurückgehenden Infektionszahlen in Sachsen-Anhalt. Sie geben uns die Möglichkeit, schrittweise weitere Erleichterungen zu beschließen. Um eine Perspektive für die Menschen und Unternehmen in Sachsen-Anhalt aufzuzeigen, hat das Kabinett heute den Sachsen-Anhalt-Plan beschlossen“, so Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff. Haseloff hat den Zeitplan gemeinsam mit Sozialministerin Petra Grimm-Benne und Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert vorgestellt.

Zunächst wird das Kabinett am 26. Mai die sechste Eindämmungsverordnung beschließen. Mit ihr sollen u. a. private Feiern mit bis zu 20 Teilnehmern ab 28. Mai wieder möglich werden. Zudem sind dann Fachveranstaltungen, Tagungen oder Delegiertenversammlungen, Trauungen und Beisetzungen mit einer Teilnehmerzahl von bis zu 100 Personen gestattet. Ab 1. Juli steigt die Teilnehmerzahl auf 250.

Auch Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen sollen wieder öffnen dürfen wie z. B. Schwimmbäder, Sportstudios, Kinos, Theater, Freizeitparks und Volkshochschulen. Reisen aus touristischem Anlass nach Sachsen-Anhalt sind für Gäste aus Deutschland dann möglich. Auch Schankwirtschaften wie Kneipen und Bars dürfen ab 28. Mai unter denselben Auflagen, wie sie für Gaststätten gelten, wieder öffnen.

Das Besuchsverbot für Krankenhäuser wird aufgehoben, Tageskliniken der psychiatrischen und geriatrischen Fachgebiete können wieder öffnen.

Ab dem 2. Juni werden Kindertageseinrichtungen und Horte wieder öffnen, zugleich wird Schulsport möglich sein. Auch Beratungsstellen können ab 2. Juni öffnen. Hygiene- und Abstandsvorschriften müssen weiter beachtet werden.

(Quelle: Pressemitteilung Staatskanzlei)

Update 18. Mai

Mit dem Erlass vom 15. Mai waren bereits die nächsten Erleichterungen für Eltern mit Kita-Kindern bestimmt worden. Eltern, die bisher mit ihren Kindern auf Wartelisten für die Notbetreeung stehen, wird ab sofort die Notbetreuung gewährt.

Die Kinder sollen in festen Gruppen betreut werden, die weder im Innen- noch Außenbereich der EInrichtungen aufeinander treffen sollen. Die Obergrenze für die Gruppengröße wird mit dem Erlass aufgehoben, nun gelten die normalen Gruppengrößen.

Der am 18. Mai vorgestellte Kita-Fahrplan ermöglich nach den Pfingstferien wieder allen Kindern, Krippe, Kita und Hort zu besuchen.

Das sieht der Kita-Fahrplan des sachsen-anhaltischen Sozialministeriums vor, den Ministerin Petra Grimm-Benne heute vorgestellt hat. „Wir gehen einen großen Schritt der Öffnung und damit auch einen großen Schritt Richtung Normalität“, sagte Grimm-Benne. „Aufgrund der geringen Anzahl Corona-Infizierter in Sachsen-Anhalt ist das bei Einhaltung von Hygiene- und Abstandskonzepten möglich. Darüber bin ich sehr froh.“ Die derzeit festgelegte maximale Gruppengröße von zwölf Kindern im Rahmen der bisherigen Notbetreuung ist bereits am 15. Mai  aufgehoben worden, um die Umstellung vorzubereiten und bestehende Wartelisten auf Notbetreuungs-Plätze noch vor Pfingsten aufzulösen. „Wir hatten nicht ein Ausbruchsgeschehen in Kindertageseinrichtungen. Darum können wir das wagen.“

 Das Kabinett werde voraussichtlich in der Woche vom 25. Mai über die entsprechende Änderung der Corona-Eindämmungsverordnung beschließen, sagte Grimm-Benne. Die Vorbereitungen in den Kindertageseinrichtungen könnten aber bereits davor anlaufen.

 Im März waren die Kitas geschlossen worden, um einer Ausbreitung des Corona-Virus entgegen zu wirken. Der Anspruch auf Notbetreuung wurde seitdem mehrfach ausgeweitet. In der Kalenderwoche 20 werden 29,11 Prozent der eigentlich angemeldeten Kinder in Kindertageseinrichtungen betreut. Grimm-Benne: „Das heißt: Fast drei Viertel der Eltern betreuen aktuell ihre Kindern individuell und müssen sich in nicht wenigen Fällen tagtäglich neu organisieren.“ Die vergangenen Wochen hätten die Familien in Sachsen-Anhalt vor große Herausforderungen gestellt.

 Das sei eine enorme berufliche und letztlich auch psychische Belastung für Eltern, zumal bisher eine zeitliche Perspektive gefehlt habe. Für die Kinder sei die Kita-Schließung ein gravierender Einschnitt gewesen. Grimm-Benne: „Bisher ist die Situation dank des außerordentlichen Engagements aller Beteiligten, insbesondere auch der Träger und Jugendämter, gut gemeistert worden. Dafür gebührt allen Beteiligten mein Lob.“

 Das Konzept zeigt auf, wie es ab Pfingsten weiter geht. Der eingeschränkte Regelbetrieb, der jetzt aufgenommen wird, wird von Hygiene- und Abstandskonzepten begleitet. Grimm-Benne: „Gesundheitsschutz bleibt oberstes Gebot.“ Deshalb komme auf Einrichtungen und Eltern eine große Verantwortung zu, die Gesundheits- und Hygieneregeln konsequent zu beachten. „Eine Handreichung dazu ist in Vorbereitung. Sie geht den Kitas in Kürze zu“, so die Ministerin.

 Die Kindereinrichtungen sollen wieder in ihren alten Gruppen arbeiten, womit die Kinder in einer vertrauten Betreuungssituation mit gewohnten Spielkameraden die Kita-Zeit verbringen und von ihnen bekannten Fachkräften betreut werden. Auch Kitas, die eigentlich mit offenen und teiloffenen Konzepten arbeiten, sollen möglichst feste Gruppen bilden. Ausnahmen können die Jugendämter auf Antrag zulassen.

 Die festen Gruppen sind zentrales Element des Konzepts; außerdem soll möglichst viel Zeit an der frischen Luft im Freien verbracht werden. Gruppen sollen sich möglichst nicht begegnen. Sammelgruppen zu Beginn und Ende der täglichen Öffnung sind nur ausnahmsweise zulässig. Soweit es aufgrund von personellen Situationen und Infektionslagen zu Einschränkungen der Betreuungs- und Öffnungszeiten kommen sollte, sind diese mit dem Jugendamt abzustimmen.

 Aufgrund der vorherrschenden Übertragungswege von Corona-Viren entstünden Risiken bei den typischen Kontakten von Kindern untereinander, sagte Grimm-Benne. Zumal sich das Distanzgebot in der Arbeit mit Kindern im Kita-Alter nicht durchhalten lasse. Dennoch halte sie es nach Beratung mit Expertinnen und Experten und der Auswertung von Studien für verantwortbar, die Kitas wieder Richtung Regelbetrieb zu führen, allerdings weiterhin unter Anwendung der  Maßnahmen des Infektionsschutzgesetzes. Dies gelte mit Blick auf die Kinder und mit Blick auf die Fachkräfte gleichermaßen.

 Der Gesundheitsschutz des Personals liege dabei in der Verantwortung und Fürsorgepflicht der Arbeitgeber, sagte Grimm-Benne. Auch deshalb seien Träger und Jugendämter in die Vorbereitungen zum Konzept mit einbezogen worden.

(Quelle: Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration)



Update 13. Mai

Ab Montag, 18. Mai 2020 besteht für Gastronomen im Landkreis Jerichower Land wieder die Möglichkeit, ihre Lokale für Gäste zu öffnen. Hierfür muss ein Antrag auf vorzeitige Öffnung des Gaststättengewerbes beim Landkreis gestellt werden. Voraussetzung ist die Umsetzung spezieller Sicherheits- und Hygienekonzepte.  Der entsprechende Antrag wird ab dem heutigen Mittwoch, 13.05.2020 / 17:00 Uhr auf der Internetseite der Kreisverwaltung unter www.lkjl.de zur Verfügung gestellt. Eine zeitnahe Bearbeitung, auch am Wochenende, von vollständig ausgefüllten Anträgen wird ermöglicht.

Gemäß der ersten Änderung der Fünften Corona-Eindämmungsverordnung der Landesregierung Sachsen-Anhalt vom 12. Mai 2020, ist eine vorzeitige Öffnung der Gaststätten zum 18. Mai 2020 gestattet, wenn der entsprechende Antrag durch den zuständigen Landkreis positiv beschieden wurde. Grundsätzlich gilt, dass Restaurants in Sachsen-Anhalt ab dem 22. Mai 2020 unter Auflagen wieder öffnen dürfen. Bis zu fünf Personen aus verschiedenen Haushalten können dann wieder zusammen essen gehen. Schankwirtschaften, wie Kneipen, Bars und Diskotheken, müssen weiterhin geschlossen bleiben. Die Definitionen zu den verschiedenen Betriebsarten sind unter: www.dehoga-bundesverband.de/zahlen-fakten/betriebsarten/ zu finden.

Mit der Verordnung zur Änderung der Fünften SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung dürfen Hotels ab 15. Mai, Gaststätten auf Antrag ab 18. Mai und Solarien, Sonnenstudios sowie Piercing-und Tattoostudios ab sofort wieder öffnen.

Werkstätten für behinderte Menschen dürfen unter Einhaltung der Hygienevorschriften wieder Menschen beschäftigen, in Gefängnissen dürfen wieder Besuche stattfinden.

Update 6. Mai

Ab Freitag, 8. Mai 2020, dürfen die Spielplätze in der Gemeinde Möser wieder öffnen. Maximal fünf Kinder sind gleichzeitig zugelassen. Kinder müssen dort von einem Erwachsenen begleitet werden, Abstände müssen eingehalten werden, wenn die Besucher nicht zum gleichen Haushalt gehören. Körperlicher Kontakt zu Kindern aus anderen Haushalten muss vermieden werden, die Nies- und Hustenetikette sollte eingehalten werden.

Update 5. Mai

Die Bibliotheken in der Gemeinde Möser öffnen am Montag, 11. Mai, wieder für die lesende Kundschaft. Bis dahin werden die Räumlichkeiten mit entsprechenden Desinfektions- und Schutzmitteln ausgestattet, außerdem stellt der Bauhof noch mobile Schutzwände auf.

Während der Öffnungszeiten dürfen jeweils nur zwei Kunden gleichzeitig in der Bibliothek sein. Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist Bedingung, ebenso wie die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern. Vor dem Betreten der Bibliothek müssen die Hände desinfiziert werden. Außerdem werden in einer Liste Namen, Adressen sowie Kontaktdaten der Kunden erfasst, um mögliche Infektionsketten nachvollziehen zu können.

Update 2. Mai

Mit der 5. Verordnung zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus in Sachsen-Anhalt dürfen ab Montag, 4. Mai, Museen, Bibliotheken und Gedenkstätten wieder öffnen. Die Einschränkungen für die Ladenöffnung werden aufgehoben, Gottesdienste dürfen wieder stattfinden. In Pflege- und Altenheimen ist ab 11. Mai wieder ein Besucher pro Tag eine Stunde lang erlaubt für die Bewohner.

Bis zu fünf Personen dürfen sich nun in der Öffentlichkeit zusammen aufhalten statt wie bisher nur zwei. Die Maskenpflicht beim Einkaufen, in Bus und Bahn bleiben bestehen für alle ab sechs Jahren. Einzelfälle sind ausgenommen. Die Notbetreuung in den Kindereinrichtungen wird erweitert auf die Kinder von Alleinerziehenden, Schülerinnen und Schülern, Beschäftigten in Dienstleistungsbetrieben und Studierneden.

Den Wortlaut der Pressemitteilung können Sie hier nachlesen. Die Begründung zur Verordnung befindet sich hier.

Update 1. Mai

Zwar dürfen die Schulen ab 4. bzw. 6. Mai auch in der Gemeinde Möser wieder Unterricht erteilen, allerdings hat dies keinen Einfluss auf die Betreuung im Hort. Dort gibt es nach wie vor nur die Notbetreuung für jede Kinder, deren Eltern aus beruflichen oder privaten Gründen Anspruch darauf haben. Der Erlass zur Notbetreuung vom 30. April stellt dies klar.

Im April hat die Gemeinde Möser allen Eltern mit Kita-Platz für ihre Kinder die Beiträge für die Plätze erlassen. Im Mai 2020 wird die Gemeinde den Eltern die Beiträge ebenfalls erlassen, deren Kinder nicht in den Einrichtungen betreut werden. Nachzulesen ist die Regelung im Erlass der Ministerien für Inneres und Sport sowie für Arbeit, Soziales und Integration.

Update 28.04.2020

Schrittweise können auch die Klassen an die Schulen zurückkehren, denen kein Abschluss direkt bevorsteht. Wie Bildungsminister Marco Tullner am 28. April mitteilte, sollen die Schüler "tageweise in kleinen Gruppen" unterrichtet werden.

Den genauen Wortlaut der Pressemitteilung finden Sie hier. Den Wortlaut des Erlasses aus dem Bildungsministerium können Sie ebenfalls nachlesen.

Update 27.04.2020

Wie die Schulleitung der Grundschule Möser mitteilt, müssen auf Hinweis vom Gesundheitsamt die Einschulungsuntersuchungen ausfallen, die für den Zeitraum vom 28. April bis 11. Mai geplant waren. Ersatztermine stehen noch nicht fest, werden aber bei Vorliegen sofort bekanntgegeben. Betroffen sind die Familien, deren Kinder im Schuljahr 2021/22 eingeschult werden.

Update 22.04.2020

Gemeindebürgermeister Bernd Köppen sagt Gremiensitzungen ab: Alle geplanten Sitzunen von Ortschaftsräten, Gemeinderat und Ausschüssen fallen ab sofort bis vorerst 31.Mai 2020 aus. Gemäß den nächsten Entwicklungsereignissen werden dann vor Ablauf des genannten Zeitraums weitere Festlegungen zur Gremienarbeit getroffen.

Update 21.04.2020

Die Landesregierung hat verfügt, dass ab 23. April im öffentlichen Personennahverkehr sowie beim Einkaufen "textile Schutzbarrieren" zu tragen sind. Außerdem dürfen Zoos, Tierparks und botanische Gärten wieder besucht werden. Die Änderungen in der Verordnung sind hier nachzulesen.

Eine neue Gesamtfassung der Verordnung ist hier nachzulesen.

Die Begründung für die Festlegungen in der Verordnung finden Sie hier.

Update 19.04.2020

Zuerst heißt es für die Abschlussjahrgänge 2020, ab 23. April wieder in die Schulen zurückzukehren. Für die zehnten Klassen der Sekundarschule Möser bedeutet das: Der prüfungsvorbereitende Unterricht wird am 23. April unter besonderen Vorkehrungen in Sachen Abstand und Hygiene wieder aufgenommen. Innerhalb der Schule wird dies vorbereitet, um den Vorgaben der Vierten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 inSachsen-Anhalt enstprechen zu können. Ab dem 4. Mai wird die Beschulung auf die neunten Klassen ausgeweitet, die im kommenden Jahr ihre Abschlüsse erlangen sollen. Alle weiteren Klassen müssen sich weiter gedulden.

An der Grundschule bzw. deren Hort sowie in den Kindertagesstätten wird unterdessen die Notbetreuung weiter geleistet für die Schüler, deren Eltern in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiten und die keine andere Betreuungsmöglichkeit haben. Die Berufsgruppen, für welche die Notbetreuung greift, werden ergänzt um Lehrer, Erzieher und Verkaufspersonal. Das entsprechende Formular steht auf dieser Internetseite bereit.

Weiterhin teilt das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration mit, dass Geschäfte mit einem Mischsortiment und einem erheblichen Teil zugelassener Handelswaren weiter unabhängig von der Größenbeschränkung von 800 Quadratmetern für den Handel öffnen dürfen.

Die Staatskanzlei Sachsen-Anhalt weist darauf hin,  dass die Regelung des Bundes vom 9.3.2020 fortbesteht, nach der Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern generell und kleinere nach Maßgabe der Empfehlungen des RKI bis 31.8.2020 verboten bleiben. Allerdings erarbeitet die Landesregierung gerade Konzepte, um eventuell das Stattfinden kleinerer Veranstaltungen auch vor Ablauf dieser Frist - und unter Einhaltung von Hygieneauflagen - zu ermöglichen. Wörtlich heißt es aus der Staatskanzlei: "Bis zur nächsten Abstimmung zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten am 30.4.2020 wird eine bundesweit einheitliche Definition des Begriffs der Großveranstaltung angestrebt. Es gibt also derzeit keinen Anlass, kleinere Veranstaltungen schon jetzt, also vor dem 30.4.2020, flächendeckend abzusagen."

Update 17.04.2020

Das Land Sachsen-Anhalt hat die vierte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus veröffentlicht. Die wichtigsten Punkte können Sie in der Pressemitteilung dazu nachlesen.

Das neue Formular für die Notbetreuung in den Kindereinrichtungen ist ebenfalls online.

Update 07.04.2020

Seit dem 2. April hat die Investitionsbank Sachsen-Anhalt für betroffene Unternehmer eine zusätzliche Servicenummer für die Anfragen zur Corona-Soforthilfe „Sachsen-Anhalt ZUKUNFT“ geschaltet. Die Hotline ist erreichbar unter Telefon 0391/55749796.

Update 02.04.2020

Mit Wirkung vom 24.03.2020 wurden aufgrund des Coronavirus sowohl die Grünschnittsammelplätze als auch die Wertstoffhöfe im Landkreis Jerichower Land bis auf Widerruf geschlossen. Mit Hinblick auf die Verlängerung der Ausgangssperre (3. SARS.-CoV-2-EindV) und die Versorgung der Infrastruktur sowie die derzeitig geringe Anzahl an infizierten Personen im Landkreis Jerichower Land, hat sich die Kreisverwaltung dafür ausgesprochen, alle Wertstoffhöfe und alle Grünschnittsammelplätze ab dem 7. April 2020 bis auf Widerruf wieder zu öffnen. Das betrifft auch den Sammelplatz in Lostau, Külzauer Weg.  Die Wertstoffhöfe und die Grünschnittsammelplätze haben wie folgt geöffnet:

  • 07. April bis einschließlich 09. April 2020 in der Zeit von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr,
  • 11. April 2020 geschlossen,
  • ab 14. April 2020 zu den regulären Öffnungszeiten.

 Die Bürgerinnen und Bürger haben beim Besuch die aktuell geltenden Hygienevorschriften einzuhalten. Des Weiteren haben sie solange in den Fahrzeugen sitzen zu bleiben, bis sie von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufgefordert werden, die Entsorgung vorzunehmen. Die Öffnung der Wertstoffhöfe und der Grünschnittsammelplätze geht jedoch mit diversen Einschränkungen einher, welche auf der Internetseite des Landkreises eingesehen können. Weiterhin behält sich die Kreisverwaltung vor, aufgrund einer täglichen Bewertung der aktuellen Entwicklung zum Coronavirus die Wertstoffhöfe und die Grünschnittsammelplätze erneut zu schließen. (Quelle: Mitteilung Landkreis Börde vom 2. April)

Die Elternbeiträge werden in allen Kindertageseinrichtungen der Gemeinde für Monat April nicht erhoben. Das Kabinett Sachsen-Anhalts hat klargestellt, dass die Elternbeiträge für den Monat April in der Kinderbetreuung auch für die Eltern übernommen werden, deren Kinder in der Notbetreuung sind. Gemeindebürgermeister Bernd Köppen gibt bekannt: "Mit dieser kompletten Erstattung der nicht erhobenen Elternbeiträge kann die Kommune erst einmal finanziell erleichtert aufatmen. Dies ist nun eine eindeutige, klare Regelung." Wer die Beiträge für April 2020 schon bezahlt hat, bekommt diese von der Gemeinde erstattet, so Köppen. Die Pressemitteilung des Kabinetts ist hier nachzulesen.

Die Dritte Verordnung des Landes Sachsen-Anhalt zu den Einschränkungen während der Corona-Pandemie samt Bußgeldkatalog können Sie hier nachlesen.

Update 31.03.2020

Aktuell haben EU, Bund und Land Maßnahmen verabschiedet bzw. geplant, um die Wirtschaft in Zeiten der Corona-Pandemie zu stützen. Der Bundestag und Landtag des Landes Sachsen-Anhalt haben hierzu am 25. und 26. März 2020 die Finanzierung des Hilfspakets in der Corona-Krise beschlossen.

Anträge nimmt die Investitionsbank Sachsen-Anhalt entgegen, Antragsformulare (Anlage) und weitere Informationen stehen unter https://www.ib-sachsen-anhalt.de/ zur Verfügung, sie können aber auch über die untenstehenden Links aufgerufen werden.

Formular
Häufig gestellte Fragen

Update 26.03.2020

Die Gemeindeverwaltung setzt im Einklang mit der Kreisverwaltung die Eltern-Beiträge für Kita- und Hortplätze für April 2020 aus. Darüber seien die Landräte mit Ministerpräsident Haseloff überein gekommen. Mehr dazu lesen Sie hier.

Update 25.03.2020

Ab Donnerstag, 26. März 2020, räumt die Kreisverwaltung gewerblichen Kunden die Möglichkeit ein, unabweisbare und/oder unaufschiebbare Kfz-Angelegenheiten in der KfZ-Zulassung in Burg vorzunehmen.  Dieser eingeschränkte Service ist nur nach vorheriger telefonischer Terminabstimmung unter der Rufnummer 03921/949-3603 oder -3608 möglich. Gewerbekunden ohne Termin werden nicht berücksichtigt.
Folgende Zulassungsvorgänge werden in dem Zeitraum des eingeschränkten Betriebs nicht bearbeitet: Abmeldung eines Fahrzeuges, das außerhalb des Zulassungsbezirkes angemeldet ist, Änderung des Namens oder der Anschrift in der Zulassungsbescheinigung, Ausstellung von Ausfuhr- oder Kurzzeitkennzeichen.

Update 24.03.2020

Die von der Landesregierung beschlossene Zweite Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt tritt am 25. März in Kraft. Sie regelt die Einschränkungen für das öffentliche Leben in Sachsen-Anhalt.

Die bisherige Verordnung tritt damit außer Kraft. Nachzulesen ist der Wortlaut der neuen Verordnung hier.

Wegen der Einschränkungen durch das Coronavirus sind die Annahmestellen für Grünschnitt und die Wertstoffhöfe im Landkreis Jerichower Land bis auf Weiteres geschlossen.

Update 23.03.2020

Seit 23.03.2020, 0 Uhr gilt ein Kontaktverbot in ganz Deutschland und somit auch in den Ortschaften der Gemeinde Möser. Im öffentlichen Raum ist der Aufenthalt nur maximal zu zweit erlaubt. Wo es möglich ist, gilt ein Mindestabstand von 1,5 Meter zwischen zwei Personen. Restaurants sind zu schließen. Nachzulesen sind die Einschränkungen und Ausnahmen in der unten angehängten Allgemeinverfügung. 

Update 19.03.2020

Sachsen-Anhalt schließt die Hotels für Touristen. Wer bereits eingecheckt hat, muss bis übermorgen abreisen. Reisen aus familiären, gewerblichen und beruflichen Gründen bleiben erlaubt. Die Entscheidung sei vor dem Hintergrund der drastisch steigenden Infektionszahlen in den vergangenen Tagen und der weiterhin dynamischen Entwicklung der Corona-Infektionen gefallen, sagte Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne. Die Maßnahme sei notwendig, um im Interesse der Bevölkerung und des Gesundheitsschutzes die dauerhafte Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems in Sachsen-Anhalt sicherzustellen.

Den Betreibern von Beherbergungsstätten, wie z. B. Hotels, Hostels, Jugendherbergen, Familienferienstätten, Pensionen und vergleichbaren Angeboten, Campingplätzen, Wohnmobilstellplätzen, Yacht- und Sportboothäfen sowie privaten und gewerblichen Vermietern von Ferienhäusern, Ferienhausparks, Ferienwohnungen, Ferienzimmern sowie von Übernachtungs- und Schlafgelegenheiten (homesharing) und vergleichbaren Angeboten ist es bis zum Ablauf des 19. April untersagt, Personen zu touristischen Zwecken zu beherbergen.

Das Verbot gilt auch für Reisen, die zu Freizeitzwecken und zu Fortbildungszwecken unternommen werden, ebenso für Reisen aufgrund von vermeidbaren oder verschiebbaren Maßnahmen der medizinischen Versorgung, der Vorsorge oder Rehabilitation. Untersagt werden ferner Reisebusreisen. (Quelle: Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt)

Angesichts der stark zunehmenden Ausbreitung von SARS-CoV-2 und der daraus resultierenden Notwendigkeit, größere Menschenansammlungen zu vermeiden, genehmigt das Landesverwaltungsamt zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung eine zusätzliche Öffnung von Verkaufsstellen im Land Sachsen-Anhalt an Sonn- und Feiertagen in der Zeit von 12 bis 18 Uhr, wobei Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag ausgenommen sind. Die Erlaubnis betrifft folgende Ladengeschäfte und ähnliche Einrichtungen: Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Banken und Sparkassen, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Filialen der Deutschen Post AG, Zeitungs- und Zeitschriftenhandel, Lebens-mittelhandel im Reisegewerbe, Reinigungen und Waschsalons. In Einkaufszentren und Kaufhäusern ist eine Öffnung nur für die vorgenannten Bereiche erlaubt. Die Festlegung gilt bis 19. April 2020.

Wie der Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt mitteilt, entfallen alle Termine der für April geplanten Deichschauen, also auch die Termine auf dem Gebiet der Gemeinde Möser.  Die Ersatztermine werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Im Standesamt Möser müssen aktuell alle Anmeldungen zur Eheschließungen per Post beantragt werden. Hierzu kontaktieren Sie uns bitte per Email standesamt@gemeinde-moeser.de oder per Telefon 039222/90810 oder 03922290815, um Ihnen mitzuteilen, welche Unterlagen eingereicht werden müssen und Ihnen das Formular zusenden zu können.
Auch sämtliche Absprachen bezüglich der Durchführung der Eheschließung erfolgen ausschließlich per Post, Email oder am Telefon. Eheschließungen werden durchgeführt! Die Anzahl der Gäste wird allerdings auf maximal 15 Personen, incl. Trauzeugen, Fotograf und musikalische Begleitung begrenzt für die Trauzimmer Möser und Pietzpuhl. Für das Trauzimmer im Rathaus Biederitz, muss auf Grund der Raumgröße die Anzahl der Gäste auf 7 Gäste, incl. Trauzeugen, Fotograf und musikalische Begleitung begrenzt werden.
Der Einlass der Eheschließungsgesellschaft erfolgt durch die Standesbeamtin. Weiterhin wird gebeten, die Gästeliste im Vorfeld an das Standesamt zu mailen. Vorort muss dann auf dieser Liste jeder Gast gegenzeichnen und sich ausweisen. Weiterführende Informationen finden Sie hier.

Update 18.03.2020

Auf Grund der derzeitigen Situation „Corona-Virus“ bittet die Friedhofsverwaltung der Gemeinde Möser um Beachtung der folgenden Regelungen:

Trauerfeiern können in den Trauerhallen/Kapellen durchgeführt werden, allerdings mit Einschränkungen:

  • max. 10 Personen / Trauergäste

  • in der Trauerhalle mit entsprechendem Sitzabstand

  • Hygienestandards sind einzuhalten

  • die Personenanzahl außerhalb sollte ebenfalls begrenzt gehalten werden, keine Menschenansammlungen

Diese Regelung besteht ab sofort bis vorerst zum 13. April 2020, vorbehaltlich weiterer Entwicklungen. Änderungen sind also vorbehalten.

Update 17.03.2020
Die Landesregierung hat die Verordnung  über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt auf den Weg gebracht. Nachzulesen ist diese samt Begründung in den unten anhängenden Dokumenten.

Die Gemeindeverwaltung schränkt den Publikumsverkehr ein. Näheres nachzulesen hier: https://www.gemeinde-moeser.de/de/aktuelles-veranstaltungen/aktuelles/eintrag/verwaltung-geschlossen-1/

Um alle Fragen beantworten zu können, hat die Kreisverwaltung eine Beratungshotline unter der Rufnummer: 03921/949-5353 geschaltet. Diese ist von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 8 – 16 Uhr und freitags von 8 – 12 Uhr verfügbar.

Update 16.03.2020
Gemeindebürgermeister Bernd Köppen sagt Gremiensitzungen ab: Alle geplanten OR-Sitzungen,Ausschusssitzungen und GR-Sitzungen fallen ab sofort bis vorerst zum 13. April aus. Gemäß den nächsten Entwicklungsereignissen werden dann vor Ablauf des genannten Zeitraums weitere Festlegungen zur Gremienarbeit getroffen.

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In der Pressemitteilung aus dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt heißt es:

In Sachsen-Anhalt sind Kindertagesstätten und Schulen von Montag, 16.
März, bis einschließlich Ostermontag, 13. April, geschlossen. Eine Notbetreuung
ist gesichert. Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerium hat in einer mit dem
Bildungsministerium abgestimmten Weisung an die Landräte und Oberbürgermeister
am Wochenende die konkreten Vorgaben dafür festgelegt. Zu schließen sind
Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Kinderhorte, öffentliche
Schulen und Schulen in freier Trägerschaft sowie Ferienlager. „Wir müssen
Infektionsketten unterbrechen", so Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne.
Ausgenommen von der Schließung sind die Bildungsgänge nach dem
Pflegeberufegesetz, dem Altenpflegegesetz und dem Krankenpflegegesetz.

Wenn Eltern z.B. in der medizinischen, pflegerischen und pharmazeutischen
Versorgung der Bevölkerung und der Aufrechterhaltung zentraler Funktionen der
Daseinsvorsorge und des öffentlichen Lebens tätig sind, können sie für ihre
Kinder die Notbetreuung in Anspruch nehmen. Dazu zählen insbesondere alle
Einrichtungen der Gesundheits-, Arzneimittelversorgung und der Pflege sowie der
Behindertenhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, des Justiz- und Maßregelvollzuges,
der Landesverteidigung, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich
Behörden des Arbeits-, Gesundheits- und Verbraucherschutzes sowie Einrichtungen
der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und
Katastrophenschutz), der Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen
(Medien, Presse und Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV,
Entsorgung), der Versorgung mit Lebensmitteln und Hygieneartikeln und der
Handlungsfähigkeit zentraler Stellen von Staat, Justiz und Verwaltung.

Dass Betreuung notwendig ist, muss durch eine Bestätigung des jeweiligen
Arbeitgebers bzw. Dienstvorgesetzten, bzw. bei Selbständigen durch schriftliche
Eigenauskunft nachgewiesen werden. Schülerinnen und Schüler mit speziellem
sonderpädagogischem Förderbedarf, die aus familiären Gründen auf eine Betreuung
angewiesen sind, werden betreut, unabhängig davon, wo die Eltern beschäftigt
sind. Das Formular für die Notbetreuung findet sich am Ende dieser Seite.

Corona2020

Allgemeinverfügung 22.03.2020 (PDF, 230,2 KB)
PM Elternbeiträge Kabinett (PDF, 123,9 KB)
Dritte Verordnung Sars-Covid-19 Sachsen-Anhalt (PDF, 6,6 MB)
Zahlungserleichterungen (PDF, 126,9 KB)
Zahlungserleichterungen Sonstiges (PDF, 123,0 KB)
Nachweis der Erforderlichkeit der Notbetreuung in einer Tageseinrichtung (PDF, 22,9 KB)
Osterbrief Ministerin Grimm-Benne (PDF, 262,2 KB)
FAQ zur Notbetreuung in Tageseinrichtungen (PDF, 193,3 KB)
Vierte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (PDF, 6,9 MB)
PM 4. VO LSA-Kabinett (PDF, 131,2 KB)
Schulstart Corona (PDF, 92,4 KB)
Aktualisierte Vierte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (PDF, 487,1 KB)
Begründung zur aktualisierten vierten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (PDF, 310,4 KB)
Lesefassung der vierten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (PDF, 282,2 KB)
Einschulungsuntersuchungen (PDF, 264,1 KB)
Kabinett Schulöffnung (PDF, 116,6 KB)
Erlass Schulöffnungen (PDF, 341,5 KB)
Hinweise für kommunale Gremien (PDF, 3,1 MB)
Erlass Notbetreuung (PDF, 63,4 KB)
Erstattungserlass (PDF, 279,5 KB)
Sechste Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (PDF, 4,6 MB)
Siebte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS_CoV2 in Sachsen-Anhalt (PDF, 5,8 MB)

Weiterführende Informationen finden Sie hier:

Corona-Portal der Landesregierung Sachsen-Anhalt

Pressemitteilung zur Regelung der Notbetreuung in Kitas

Weisung des Sozialministeriums vom 15.03.2020 zur Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen

Maßnahmenpaket der Landesregierung zum Coronavirus vom 13.03.2020

Information des Sozialministeriums LSA zur Krankenhausversorgung vom 13.03.2020

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