Aktuelle Informationen zur Lage rund um das Corona-Virus

Veröffentlicht am 17.06.2021, 10:42

Hier finden Sie Informationen zu Maßnahmen und Mitteilungen des Landkreises Lerichower Land sowie der Landesregierung Sachsen-Anhalt und der Gemeinde Möser.

Update 17. Juni

Ab 19. Juni ist in Sachsen-Anhalt die Vierzehnte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt in Kraft. 

Angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens können die Corona-Beschränkungen in Sachsen-Anhalt weiter gelockert werden. Die Landesregierung hat dazu in Magdeburg die 14. Eindämmungsverordnung beschlossen, die zum Wochenende in Kraft treten wird. Die landesweit stabile 7-Tage-Inzidenz im einstelligen Bereich und auch die Fortschritte der Impfkampagne ermöglichen es jetzt, im Sommer wieder deutlich mehr Freiheiten zu gewähren und Einschränkungen zurückzunehmen. Die neue Eindämmungsverordnung gilt für vier Wochen. Sollte die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt den Wert von 35 übersteigen, müssen vor Ort allerdings wieder effektive Schutzmaßnahmen ergriffen werden.

Die zentralen Lockerungen:

Geimpfte und Genesene

Für vollständig geimpfte und genesene Personen gelten die Personenbegrenzungen, mit Ausnahme der flächenbezogenen Zugangsbeschränkungen, weiterhin nicht.

Kontaktbeschränkung

Bisher dürfen sich maximal zehn Personen treffen. Diese Kontaktbeschränkung wird durch die Empfehlung ersetzt, größere Ansammlungen möglichst zu vermeiden und sich möglichst mit einem konstanten Personenkreis und vorzugsweise im Freien zu treffen.

Testpflicht bei Kindern und Jugendlichen

Von der Testpflicht ausgenommen werden nicht mehr nur Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres. Künftig entfällt die Testpflicht für Kinder und Jugendliche (bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres). Diese können damit zum Beispiel am Vereinssport in Sporthallen ohne Testung teilnehmen. Da Schülerinnen und Schüler regelmäßig zwei Mal wöchentlich in der Schule getestet würden, sei dies im Freizeitbereich nicht zusätzlich notwendig, so Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne. In Ferienlagern und Ferienfreizeiten genügt eine Testung zu Beginn des Aufenthaltes.

Maskenpflicht

Im ÖPNV kann an Stelle einer FFP2-Maske wieder ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz (bspw. eine OP-Maske) getragen werden.

Private Feierlichkeiten, Veranstaltungen

Im privaten Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis soll mit 50 Personen gefeiert werden können, ohne dass ein negatives Testergebnis vorausgesetzt wird. Bei einer höheren Personenzahl bedarf es einer professionellen Organisation. Professionell organisierte Veranstaltungen und Feiern sollen im Freien mit bis zu 1.000 Personen und in geschlossenen Räumen mit 500 Personen erlaubt sein. Hier werden ein Hygienekonzept und ein negatives Testergebnis vorausgesetzt.

Sport

Der Sport außerhalb des Vereinssports ist nun auch wieder mit mehr als einer weiteren Person oder dem eigenen Hausstand gestattet. Sportanlagen und Schwimmbäder dürfen für einen Kunden bzw. Sporttreibenden je 10 Quadratmeter geöffnet werden. Bei Sportkursen, insbesondere in Fitness- und Sportstudios, genügt es auch, wenn durchgängig ein Abstand von 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten wird. Für den Zutritt zu Sporthallen, Schwimmhallen, Fitnessstudios oder anderen geschlossenen Räumen ist weiterhin ein Test und Anwesenheitsnachweis erforderlich.

Außerschulische Bildungsangebote

Außerschulische Bildungsangebote sowie Angebote von öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen dürfen öffnen, wenn ein negatives Testergebnis vorgelegt, die Besucher eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und ein Anwesenheitsnachweis geführt wird. Bei einem Gruppenunterricht bis zu 10 Personen entfällt die Testpflicht. Finden Bildungsangebote an mehr als zwei in der Woche regelmäßig im festen Kursverbund statt, so genügt eine Testung zwei Mal pro Woche.

Kinder- und Jugendarbeit

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes sowie der Jugend- und Familienbildungsstätten dürfen für den Publikumsverkehr geöffnet werden, wenn die allgemeinen Hygieneregeln mit Ausnahme der Abstandsregelungen eingehalten werden und die Verantwortlichen einen Anwesenheitsnachweis führen.

Öffnung von Freizeiteinrichtungen

Diskotheken, Indoor-Spielplätze, Saunen etc. dürfen öffnen, wenn die Gäste einen negativen Test vorlegen können. In Diskotheken ist eine Auslastung von 60 Prozent der zugelassenen Personenzahl erlaubt.

Möglichkeit für die Landkreise und Kreisfreien Städte, Ausnahmen von der Testpflicht zu machen

Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Sieben-Tage-Inzidenz einen Wert von 35 an 10 aufeinander folgenden Tagen nach Inkrafttreten der 14. Eindämmungsverordnung kann ab dem Tag, der auf eine ortsübliche Bekanntgabe folgt, von der Testpflicht bei Kulturveranstaltungen, in der Innengastronomie und beim Trainingsbetrieb des organisierten Sports im geschlossenen Raum abgesehen werden.

(Quelle: PM Staatskanzlei Sachsen-Anhalt)

Update 2. Juni

Angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens hat Sachsen-Anhalts Landesregierung weitere Öffnungsschritte beschlossen. Voraussetzung für die nächsten Lockerungen in den Landkreisen und kreisfreien Städten ist eine stabile Inzidenz von unter 35 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohnern an fünf aufeinanderfolgenden Tagen. Die geänderte 13. Eindämmungsverordnung, die das Kabinett am Dienstag in Magdeburg beschlossen hat, gilt bis vorerst 29. Juni.

Die Testpflicht bleibt in den meisten Fällen bestehen. Ausgenommen sind die Außengastronomie und Freibäder, für deren Besuch dann kein Test mehr notwendig ist. Im Rahmen von privaten Zusammenkünften und wo eine Testpflicht vorgesehen ist, sind Personen, die über einen vollständigen Impfschutz gegen das Coronavirus verfügen genauso wie Genesene ausgenommen. Bei Vorgaben von Gruppengrößen oder Personenzahlen zählen geimpfte und genesene Personen nicht mit.

Folgende Regelungen gelten bei einer stabilen Inzidenz von unter 35 je 100.000 Einwohner:

Kontaktbeschränkungen: Treffen einer Person mit höchstens zehn weiteren Personen, auch aus mehreren Haushalten, sind erlaubt.

Professionell organisierte Veranstaltungen, Messen, Ausstellungen und Spezialmärkte können wieder mit 100 Personen in geschlossenen Räumen und mit 250 Personen im Freien durchgeführt werden, vorausgesetzt werden Tests und Anwesenheitsnachweise. Konzerte oder Proben von Gesangsgruppen und Chören sowie Orchestern und Musikgruppen sind im Freien und in hinreichend großen geschlossenen Räumen gestattet. 

Literaturhäuser, Theater, Kinos, Konzerthäuser, Planetarien und Sternwarten dürfen für den Publikumsverkehr öffnen, in geschlossenen Räumen für höchstens 250 Besucher, im Freien für höchstens 500 Besucher, vorausgesetzt werden Tests und Anwesenheitsnachweise. Gleiches gilt für die Durchführung von professionell organisierten Sportveranstaltungen.

Soziokulturelle Zentren, Bürgerhäuser und Angebote der Mehrgenerationenhäuser dürfen für Gruppen bis höchstens 25 Personen öffnen, vorausgesetzt werden Tests und Anwesenheitsnachweise.

Kurse in Fitness- und Sportstudios, in Tanz- und Ballettschulen sowie Yoga- und andere Präventionskurse dürfen unter Einhaltung des Mindestabstandes von 1,50 Metern zu anderen Personen stattfinden, vorausgesetzt werden Tests und Anwesenheitsnachweise. Beim Paartanz ist die Anzahl der Personen auf höchstens eine Person je 20 Quadratmeter begrenzt. Darüber hinaus ist auch weiterhin das Training in Fitnessstudios mit Test, Anwesenheitsnachweis und Zugangsbeschränkung von einer Person je angefangene 20 Quadratmeter zulässig.

Reisebusreisen, Stadtrundfahrten und vergleichbare touristische Angebote dürfen wieder stattfinden. Für die Teilnehmer gilt FFP2-Maskenpflicht. Vor dem erstmaligen Zutritt und dann alle 48 Stunden ist ein Test erforderlich. Zudem ist ein Anwesenheitsnachweis zu führen.

Freizeit- und Spaßbäder dürfen wieder öffnen, wobei eine Zugangsbeschränkung von einer Person je angefangene 20 Quadratmeter gilt und auf die Einhaltung der Abstandsregeln geachtet werden muss. Vorausgesetzt werden Tests und Anwesenheitsnachweise. Die Bereiche, in denen der Abstand nicht garantiert werden kann, sollen geschlossen bleiben. Bei reinen Freibädern entfällt die Testpflicht. Auch Saunen (ohne Aufgüsse) können öffnen. Vorausgesetzt werden Tests und Anwesenheitsnachweise.

Für die Außengastronomie der Gaststätten entfällt die Testpflicht. Der Besuch in Biergärten oder in den Außenbereichen von Straßencafés ist damit auch ohne Test möglich. Die zeitliche Beschränkung für die Bewirtung der Gäste im Innenbereich der Gaststätten entfällt. Ein Verzehr von Speisen und Getränken ist auch im Umkreis von weniger als 50 Meter des Abgabeortes wieder möglich.

Im Einzelhandel entfällt die Pflicht zur Kontaktnachverfolgung. Die Maskenpflicht bleibt bestehen. In Ladengeschäften gilt nur noch die Zugangsbeschränkung, dass sich höchstens ein Kunde je 10 Quadratmeter der Verkaufsfläche dort aufhält.

Ferienlager und Ferienfreizeiten können unter bestimmten Voraussetzungen stattfinden. Vorausgesetzt werden Tests zu Beginn des Ferienlagers oder der Ferienfreizeit und Anwesenheitsnachweise.

Streichelgehege und Tierhäuser in Zoologischen und botanischen Gärten und Tierparks dürfen wieder öffnen. In Tierhäusern und anderen Gebäuden ist ein Test erforderlich, dies gilt nicht für Streichelgehege.

Der Trainingsbetrieb des organisierten Sports in geschlossenen Räumen ist ohne Vorgabe der Gruppengröße gestattet. Die Zahl der Personen ist auf eine Person je angefangene 20 Quadratmeter begrenzt. Vorausgesetzt werden Tests und Anwesenheitsnachweise. Dagegen entfällt die Testpflicht für Trainer im Rahmen des Trainingsbetriebes des organisierten Sports im Freien unabhängig von der Inzidenz.

Die Landesregierung hat die aktuellen Regelungen in Tabellenform zusammengefasst:

https://ms.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/Geteilte_Ordner/Corona_Verordnungen/Dokumente/2021_06_01_Corona-Regelungen_unter_35.pdf

(Quelle: Pressemitteilung Land Sachen-Anhalt)

Update 10. Mai

Bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 sind in Sachsen-Anhalt künftig wieder mehr Freiräume im öffentlichen Leben möglich. Das regelt die zwölfte Corona-Eindämmungsverordnung, die das Kabinett heute beschlossen hat. Die neue Verordnung trat am Samstag, 8. Mai 2021, in Kraft und gilt bis einschließlich 24. Mai. Bei einer Inzidenz über 100 greift weiterhin die Bundes-Notbremse. Aus Sicht der Landesregierung sind in Sachsen-Anhalt bei einer abnehmenden Zahl der Neuinfektionen und fortschreitenden Impfungen vorsichtige Öffnungsschritte, insbesondere für Pflegeeinrichtungen und Angebote im Freien, vertretbar. Vorrausetzung für alle Öffnungen ist eine Inzidenz unter 100.

Unter Einhaltung der Hygieneregeln und Zugangsbegrenzungen, zu denen eine Testpflicht gehört, können der neuen Verordnung zufolge Veranstaltungen im Freien wieder stattfinden. Dazu gehören Angebote von Literaturhäusern, Theatern, Kinos und Konzertveranstaltern im Freien. Die Besucherzahl ist auf höchstens 100 begrenzt, vollständig Geimpfte und Genesene nicht mitgezählt. Zudem sind Öffnungen der Außenbereiche von Badeanstalten, Schwimmbädern und Heilbädern vorgesehen sowie touristische Aufenthalte auf Campingplätzen und Ferienwohnungen mit Selbstversorgung möglich.

In den Außenbereichen der Gastronomie können Gäste wieder bewirtet werden. Voraussetzung ist ein negativer Corona-Test. Zudem muss die Anwesenheit der Gäste dokumentiert werden, um Kontakte nachverfolgen zu können. Die Zahl der Gäste an einem Tisch wird auf sechs begrenzt.

Die Einkaufsregelungen sind bei einer Inzidenz unter 100 wieder wie zuvor in Sachsen-Anhalt geregelt: Das heißt, im Einzelhandel ist ein Einkauf nach Terminvereinbarung („click and meet“) möglich, die Testpflicht würde entfallen. Das gleiche gilt für körpernahe Dienstleistungen wie Kosmetik und Friseur, hier ist kein Test mehr erforderlich, soweit die Inzidenz in dem Landkreis oder der kreisfreien Stadt regelhaft unter 100 liegt. Im Bereich des Sports kann im Freien wieder in Gruppen bis zu 25 Personen trainiert werden.

Neben Personen, die über einen vollständigen Impfschutz gegen das Coronavirus verfügen, sind nach der neuen Verordnung auch Genesene von der Testpflicht ausgenommen. Als Genesener gilt derjenige, bei dem die positive Testung mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate zurückliegt. Ein vollständiger Impfschutz oder die überstandene Infektion muss dort, wo eine Testpflicht vorgeschrieben ist, schriftlich oder in digitaler Form nachgewiesen werden.

Mit Modellprojekten können auch in geschlossenen Räumen weitere Öffnungsschritte mit weitreichenden Testkonzepten erprobt werden. Zur Registrierung und Nachverfolgung von Infektionsketten werden elektronische Hilfsmittel zur freiwilligen Nutzung empfohlen, beispielsweise die Corona-Warn-App oder die Luca-App.

Die Kontaktbeschränkungen bleiben bestehen: Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist ausschließlich alleine, im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes gestattet, wobei die Anzahl der Angehörigen des weiteren Hausstandes die Zahl fünf nicht überschreiten darf.

Für Pflege- und Behinderteneinrichtungen werden die Besuchsregelungen mit der neuen Verordnung unabhängig von der Inzidenz vor Ort erleichtert: Jeder Bewohner darf demnach zeitgleich von höchstens fünf Personen aus zwei Hausständen besucht werden. Ein negativer Corona-Test muss vorgelegt werden. Bei Testpflicht gilt jeweils, dass diese ausgesetzt ist, wenn die Personen geimpft oder genesen sind und dies nachweisen können.

(Quelle: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt/Pressestelle)

Update 28. April

Seit 23. April ist mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes das Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) in den Bussen der NJL – Nahverkehrsgesellschaft JL mbH  verpflichtend! In öffentlichen Verkehrsmitteln ist das Tragen von Atemschutzmasken (FFP2- oder vergleichbar nach Norm KN95 bzw. N95) nun Pflicht. Fahrgäste müssen sich vor Antritt der Fahrt um eine entsprechende Maske kümmern, da eine Beförderung in unseren Bussen ansonsten ausgeschlossen ist.

Abweichend vom Rahmenplan-HIA-Schule sind spätestens ab dem 3. Mai 2021 auf dem Schulgelände und in Schulgebäuden überall dort, wo bisher das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (sog. Alltagsmaske) vorgeschrieben war, medizinische Mund-Nasen-Schutzmasken (OP-Masken) oder Atemschutzmasken (FFP-2 oder vergleichbar z. B. KN95) zu tragen.

In Erweiterung des Schutzziels des Infektionsschutzgesetzes bleibt die Präsenzpflicht für die Schülerinnen und Schüler weiterhin ausgesetzt. Die Aussetzung der Präsenzpflicht gilt nicht für die Abschlussprüfungen.  
Die Entscheidung der Erziehungsberechtigten oder der volljährigen Schülerinnen und Schüler, dass eine Schülerin oder ein Schüler die Schulpflicht nicht durch die Teilnahme am Präsenzunterricht in der Schule, sondern ausschließlich durch das Erledigen entsprechender Aufgaben zu Hause erfüllt, ist schriftlich anzuzeigen. Die Entscheidung besteht bis auf Widerruf, gilt jedoch zunächst immer für mindestens fünf Schultage fort. Eine wöchentliche Bescheinigung ist nicht mehr notwendig. Bei mehreren Erziehungsberechtigten bedarf es einer einvernehmlichen Erklärung.

Update 19. April

Die Landesregierung hat die Verlängerung der 11. Eindämmungsverordnung um drei weitere Wochen beschlossen. Zentrale Änderung ist die Einführung einer Testpflicht an Schulen. Aufgrund des nach wie vor hohen Infektionsgeschehens und der hohen Verbreitung von Virus-Mutationen sind in der Änderungsverordnung keine weiteren Öffnungsschritte vorgesehen.

Ab dem 19. April dürfen Schülerinnen und Schüler sowie das Schulpersonal das Schulgelände nur betreten, wenn sie an zwei Tagen in der Woche vor Schulbeginn unter Aufsicht einen SARS-CoV-2-Selbsttest durchführen und ein negatives Testergebnis vorweisen können. Die Testung mittels Selbsttest kann auch durch eine Bescheinigung mit negativem Ergebnis eines PCR-Tests oder eines PoC-Antigen-Tests ersetzt werden, die nicht älter als 24 Stunden sein darf. Personen, die bereits einen vollständigen Impfschutz gegen das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 vorweisen können, sind von der Testpflicht befreit. Ein vollständiger Impfschutz liegt nach Empfehlung der Ständigen Impfkommission nach Ablauf von 14 Tagen nach der zweiten Impfung vor. In besonderen Einzelfällen können Personen von der Testpflicht ausgenommen werden, wenn eine Testung aus medizinischen Gründen nicht möglich ist.

Aufgrund des nach wie vor hohen Infektionsgeschehens und der hohen Verbreitung von Virus-Mutationen hat sich das Kabinett darauf verständigt, vorerst keine neuen Modellprojekte zu genehmigen. Bereits genehmigte und angelaufenen Modellprojekte können fortgeführt werden. Bundesgesetzliche Vorgaben einer „Notbremse“ bleiben abzuwarten.

Die Änderungsverordnung tritt am Montag, 19. April, in Kraft und gilt bis einschließlich Sonntag, 9. Mai und kann hier nachgelesen werden.

(Quelle: Staatskanzlei Sachsen-Anhalt)

Update 14. April

Als erster Landkreis in Sachsen-Anhalt setzt das Jerichower Land ab der kommenden Woche dauerhaft ein mobiles Corona-Testcenter ein. Dieses wird zu festen Terminen in den Städten und Gemeinden unterwegs sein und kann von den Bürgerinnen und Bürgern für kostenfreie Schnelltests genutzt werden. Das Ergebnis wird nach 15 Minuten direkt vor Ort mitgeteilt und zusätzlich per Mail an die Getesteten versandt. Bei einem positiven Test muss anschließend eine sogenannte PCR-Untersuchung durchgeführt werden.

 Waren Testungen kreisweit bisher nur in sechs Apotheken und einigen Hausarztpraxen möglich, sorgt die Inbetriebnahme des mobilen Testcenters nun für eine sinnvolle Ergänzung der Testmöglichkeiten. „Dank dieser mobilen Lösung und der Unterstützung durch das Deutsche Rote Kreuz (DRK) können wir flexibel im gesamten Kreisgebiet agieren und die Tests anbieten. Wir geben den Menschen so die Möglichkeit sich ohne viel Aufwand, schnell und einfach testen zu lassen“, beschreibt Beigeordneter Thomas Barz die Vorteile. Das mobile Test-Team besteht aus einer medizinischen Fachkraft vom DRK sowie zwei mit Organisation und Dokumentation betrauten Mitarbeitern. Eine vorherige Terminvergabe ist aktuell noch nicht vorgesehen, so dass der Service auch spontan in Anspruch genommen werden kann. „Wir wollen erstmal schauen, wie hoch die Nachfrage ist. Die Kapazitäten lassen sich dann gegebenenfalls auch noch erhöhen“, ergänzt Thomas Barz.

 Der entsprechende Routenplan wird gerade in enger Abstimmung mit den BürgermeisterInnen der Städte und Gemeinden entworfen und dann auf der Internetseite des Landkreises unter www.lkjl.de/coronatestung veröffentlicht. Wochentags wird jeweils vormittags und nachmittags ein Standort angefahren, sodass in jeder Gemeinde mindestens einmal pro Woche die Möglichkeit zur Testung besteht. In Burg und Genthin macht das Mobil zweimal pro Woche immer montags und donnerstags Halt, dienstags in Möckern und Gommern, mittwochs in Möser und Biederitz und freitags in den Einheitsgemeinden Elbe-Parey und Jerichow. „Gleichzeitig planen wir, dass zukünftig auch Unternehmen das Testmobil buchen können, denkbar ist auch ein Einsatz bei Veranstaltungen, wenn es die Corona-Lage zulässt. Am Samstag werden wir das Testmobil beispielsweise beim Fahrsicherheitstraining des Kreisfeuerwehrverbandes einsetzen“, erklärt Thomas Barz, Leiter der Corona-Arbeitsgruppe. (Quelle: Landkreis Jerichower Land)

Update 1. April

Die Minister und Ministerinnen sowie die Senatorinnen für Gesundheit in Bundesverwaltung und Ländern haben beschlossen, „die COVID-19 Vaccine AstraZeneca für Personen im Alter >60 Jahren zu verwenden. Ihr Einsatz unterhalb dieser Altersgrenze bleibt indes nach ärztlichem Ermessen und bei individueller Risikoanalyse und Ent-scheidung der impfwilligen Person nach sorgfältiger Aufklärung möglich.“

Nachzulesen ist der vollständige Beschluss hier.

Update 23. März

In der Grundschule Möser stehen Selbsttests für die Schülerinnen und Schüler bereit. Die Handhabung wird in dieser Anleitung erklärt, einen Überblick über den Test gibt es in diesem Dokument. Die Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne wendet sich in diesem Schreiben an die Eltern der Kinder.

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Die am Abend des 22. März getroffenen Regelungen zur Verschärfung des Lockdowns sind im Wesentlichen wie folgt:

1. Die Länder werden ihre Landesverordnungen mit Wirkung ab 29. März 2021 entsprechend anpassen und bis zum 18. April 2021 verlängern.
2.Die vereinbarte Notbremse für alle inzidenzabhängigen Öffnungsschritte
(„Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner an drei
aufeinander folgenden Tagen in dem Land oder der Region auf über 100, treten ab
dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten
haben, wieder in Kraft (Notbremse).“) soll konsequent umgesetzt werden.

3. Weitere Maßnahmen in Landkreisen mit erhöhten Inzidenzen können sein: 

a. Tragepflicht medizinischer Masken von Mitfahrern auch im privaten PKW,
soweit diese nicht dem Hausstand des Fahrers angehören;
b. weitergehende Verpflichtungen, in Bereichen, in denen die Einhaltung von
Abstandsregeln und konsequente Maskentragung erschwert sind,
tagesaktuelle Schnelltests zur Voraussetzung zu machen.
c. Ausgangsbeschränkungen;
d. verschärfte Kontaktbeschränkungen.


4. Der 1. April (Gründonnerstag) und der 3. April (Samstag) 2021 zusätzlich einmalig als
Ruhetage definiert werden und mit weitgehenden Kontaktbeschränkungen sowie
einem Ansammlungsverbot vom 1. bis 5. April verbunden werden („Erweiterte
Ruhezeit zu Ostern“). Es gilt damit an fünf zusammenhängenden Tagen das
Prinzip #WirBleibenZuHause. Private Zusammenkünfte sind in dieser Zeit im Kreis
der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit einem weiteren Haushalt
möglich, jedoch auf maximal fünf Personen beschränkt. Kinder bis 14 Jahre werden
dabei nicht mitgezählt. Paare gelten als ein Haushalt. Ansammlungen im
öffentlichen Raum werden grundsätzlich untersagt. Nur der
Lebensmitteleinzelhandel im engen Sinne wird am Ostersamstag geöffnet. Religiöse Versammlungen sollen in dieser Zeit nur virtuell stattfinden. Impf- und Testzentren bleiben geöffnet.


5. Die Testkapazitäten sollen ausgebaut werden.  Die Testungen von Beschäftigten im Bildungsbereich und von Schülerinnen und Schülern werden weiter ausgebaut, es werden
baldmöglichst zwei Testungen pro Woche angestrebt. Auch im Kitabereich werden
die Beschäftigten baldmöglichst zweimal pro Woche in entsprechenden Verfahren
getestet.


6. Im Rahmen von zeitlich befristeten Modellprojekten können die Länder in einigen
ausgewählten Regionen, mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept
einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens öffnen, um die Umsetzbarkeit von
Öffnungsschritten unter Nutzung eines konsequenten Testregimes zu
untersuchen.


7. Arbeitgeber sollen ihren in Präsenz Beschäftigten regelmäßige Testangebote machen.
Umsetzungsbericht vorlegen, wie viele Unternehmen sich beteiligen.


8. Für die Unternehmen, die im Rahmen der Corona-Pandemie besonders schwer und
über eine sehr lange Zeit von Schließungen betroffen sind, wird die
Bundesregierung ein ergänzendes Hilfsinstrument im Rahmen der
europarechtlichen Vorgaben entwickeln.


9. Bund und Länder appellieren weiterhin eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger,
auf nicht zwingend notwendige Reisen im Inland und auch ins Ausland zu
verzichten – auch hinsichtlich der bevorstehenden Ostertage.


10. Die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser wird durch die
Ausgleichszahlungen des Bundes nachhaltig stabilisiert.


11. In Umsetzung der Impfstrategie wurden vorrangig Bewohnerinnen und Bewohner in
Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe
und dort Beschäftigte geimpft.


12. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der
Länder werden im Lichte der weiteren Infektionsentwicklung am 12. April 2021
erneut beraten.

Update 20. März

Liebe Eltern,

 

die Corona-Pandemie beschäftigt uns nach wie vor. In den letzten Wochen ist der 7-Tage­lnzidenzwert, nachdem er über längere Zeit gesunken ist, wieder im Steigen begriffen und für die nächste Zeit ist leider nicht mit einer kurzfristigen Trendumkehr zu rechnen.

 

Seit dem 1. März 2021 gilt für die Kindertageseinrichtungen in Sachsen-Anhalt wieder der eingeschränkte Regelbetrieb, soweit es das Infektionsgeschehen ermöglicht. Damit können wieder alle Kinder ihre Kitas besuchen, soweit keine abweichenden regionalen Regelungen aufgrund von hohen lnzidenzwerten getroffen werden mussten oder müssen.

 

Ich weiß, wie wichtig es für Kinder ist, wieder mit ihren Freundinnen und Freunden spielen zu können und wie wichtig es für Sie als Eltern ist, Ihre Kinder wieder in gute Betreuung geben zu können. Auch im eingeschränkten Regelbetrieb sind die Infektionsschutz- und Hygienemaßgaben weiterhin streng zu beachten. Ich bitte Sie, diese Vorgaben zum Schutz aller sehr ernst zu nehmen und umzusetzen.

 

Mein Ministerium flankiert diese für alle so wichtige Öffnung der Kindertagesbetreuung mit einem kostenlosen Angebot für Tests. Mehr als 216.000 Schnelltests wurden seit Mitte Februar allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Kindertagesbetreuung landesweit zur Verfügung gestellt, damit diese sich zwei Mal pro Woche freiwillig testen lassen können. Darüber hinaus habe ich mich gemeinsam mit den anderen Gesundheitsministern und
-ministerinnen der Länder erfolgreich für eine Änderung der Impfverordnung eingesetzt, so dass Personen, die in Kindertagesbetreuungseinrichtungen oder in der Kindertagespflege tätig sind, frühzeitig geimpft werden können.

 

Mir ist bewusst, dass die Zeit des Notbetriebes der Kindertageseinrichtungen Sie vor große Herausforderungen gestellt hat. Ich danke Ihnen sehr für Ihre Geduld und Ihre Mitwirkung. Nun müssen wir gemeinsam alles dafür tun, um die lnzidenzwerte zu stabilisieren und wieder zu senken, damit es nicht erneut zu Kita-Schließungen kommen muss.

 

Dafür bitte ich Sie erneut um Ihre Unterstützung. Mein Ministerium hat nun auch Selbsttests beschafft. Diese sind weitaus angenehmer in der Handhabung als die bisherigen Schnelltests und können auch bei Kindern angewendet werden, da nur der vordere Nasenbereich abzustreichen ist. Den Einrichtungen sind eine Produktinformation und eine Bedienungsanleitung zugegangen, die Ihnen gerne zur Verfügung gestellt werden. Unter https://www.roche.de/patienten­betroffene/informationen-zu-krankheiten/covid-19/sars-cov-2-rapid-antigen-test-patienten-n/ ist die Handhabung dieser Tests auch im Internet einsehbar. Auch können Sie diese bei Ihren Elternvertretungen bekommen.

 

Ab kommender Woche werden diese Tests für alle Kinder in den Kindertageseinrichtungen, der Tagespflege und im Hort zur Verfügung ·gestellt. Die Testkapazität reicht in der erstenLieferung für zwei Wochen, wobei 1 Test pro Woche für jedes Kind vorgesehen ist.

 

Die Tests sollen Ihnen am Ende der Woche durch das pädagogische Personal zur Anwendung für zuhause mitgegeben werden. Vor dem Besuch der Einrichtung oder der Tagespflege in der darauffolgenden Woche, soll dieser am Sonntag Abend oder Montag Morgen angewendet werden.
Sollte ein Test positiv ausfallen, so müssen Sie Ihr Kind in häuslicher Isolation belassen und sich an Ihren Kinder-/ Hausarzt oder die örtliche Fieberambulanz wenden, um die Durchführung eines PCR-Test zu veranlassen, der zur Überprüfung des positiven Ergebnisses des Selbsttests nötig ist. Der Besuch der Kinderbetreuung ist danach erst wieder gestattet, wenn der PCR-Test negativ ausgefallen ist. Ich bitte Sie, umgehend eine Information an Ihre Kita zu geben, wenn der Selbsttest positiv ausgefallen sein sollte. Die landesweite Information ist für das Land von Bedeutung, um einen - selbstverständlich anonymisierten - Überblick über den Effekt dieser Selbsttests im Bereich der Kindertagesbetreuung gewinnen zu können.

 

Die Tests für die Kinder in der Kindertagesbetreuung sollen auch nach Ostern bis auf weiteres fortgesetzt werden. Entsprechende Lieferungen bereiten wir gerade vor.

 

Die Anwendung des Tests bei Ihren Kindern ist freiwillig. Ich vertraue hier auf Ihre Mithilfe, mit der Anwendung und den Ergebnissen dieser Tests verantwortlich umzugehen, damit bald wieder eine Normalität für Sie, für Ihre Kinder und für die Kinderbetreuungseinrichtungen erreicht werden kann.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Petra Grimm-Benne

Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt

Update 17. März

Aufgrund der mehrtägigen Überschreitung der 100ter-Marke bei der 7-Tage-Inzidenz hat der Landkreis heute eine Allgemeinverfügung zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 erlassen. Diese schränkt die Kontakte für den öffentlichen Raum und für private Feiern im Jerichower Land ein. Die Regelungen gelten ab dem 18. März 2021 und sind vorerst befristet bis zum 17. April 2021. Sollte die 7-Tage-Inzidenz jedoch für einen Zeitraum von fünf Tagen unter die 100 fallen, kann der Landkreis diese Beschränkungen auch kurzfristig wieder aufheben.

 Wie in der 10. Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt geregelt, sind die Landkreise und kreisfreien Städte verpflichtet, bei einer dreitägigen Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von über 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern, diese Kontaktbeschränkungen zu erlassen. Die Inzidenz im Jerichower Land überschreitet diesen Wert seit dem 11. März 2021 signifikant und liegt derzeit bei 112,74 (Stand: 16. März 2021).

 Dementsprechend ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum ausschließlich allein, im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes oder mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person sowie den zu den Hausständen gehörenden Kindern, die das dritte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, gestattet.

 Private Feiern sind unabhängig von ihrem Anlass und der Örtlichkeit, ausschließlich allein, im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes oder mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person sowie den zu den Hausständen gehörenden Kindern, die nicht das dritte Lebensjahr vollendet haben, gestattet.

Quelle: Landkreis Jerichower Land

Update 10. März

Um den Impffortschritt weiter zu beschleunigen, können in Sachsen-Anhalt und damit auch im Landkreis Jerichower Land ab sofort auch Hausärzte gegen Corona impfen. Das Land hat den Impfzentren die Möglichkeit eingeräumt, die Covid-19-Schutzimpfungen auch in Vertragsarztpraxen durchzuführen. „Wir haben bereits in den letzten Wochen Pilotprojekte mit Ärzten im Jerichower Land gestartet und werden dies jetzt sukzessive ausbauen“, erklärt der Leiter des Impfzentrums, Thomas Barz. Wie aktuell die mobilen Teams sollen die Arztpraxen dann vom Impfzentrum mit Impfstoff und Zubehör versorgt werden. Auch die ordnungsgemäße Dokumentation der Impfungen nach den Vorgaben der Corona-Impfverordnung sollen vom stationären Impfzentrum aus organisiert werden.

 Die Beratungshotline des Gesundheitsamtes ist unter der Rufnummer: 03921/949-5353 geschaltet. Diese ist von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 8 – 16 Uhr und freitags von 8 – 12 Uhr verfügbar. Außerhalb der Sprechzeiten steht der ärztliche Bereitschaftsdienst für Fragen unter der kostenfreien Telefonnummer 116117 (innerhalb Deutschlands ohne Vorwahl) zur Verfügung. Aktuelle Informationen zur Corona-Virus Entwicklung im Jerichower Land sind auf der Website der Kreisverwaltung unter www.lkjl.de zu finden.

Quelle: Landkreis Jerichowr Land

Update 8. März

Die Zehnte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt, die die nächsten Öffnungsschritte im Land Sachsen-Anhalt regelt, kann hier nachgelesen werden.

Update 5. März

Die kommissarische Leiterin der Grundschule Möser Ines Brennecke informiert zum Weitergang des Unterrichts:

Ab 8. März 2021 findet in allen Klassen der Präsenzunterricht von7.45 Uhr bis 13 Uhr statt.
In den ersten Klassen endet er allerdings bereits um 12.30 Uhr für eine Übernahmezeit Unterricht/ Hort. Es ist somit für die Erstklässler möglich,  schon ab ca. 12.40 Uhr abgeholt zu werden.
Die Anmeldung zum Präsenzunterricht soll vereinfacht werden:

•    Wenn Sie einmal Ihr Kind schriftlich für den Präsenzunterricht angemeldet haben, gilt dieses bis auf Widerruf.
•    Eine Befreiung vom Präsenzunterricht muss jede Woche erneut gestellt werden.
•    Das Formular wurde etwas verändert.
•    Die Gesundheitsbescheinigungen sind künftig nicht mehr erforderlich.

Mit dem Erscheinen Ihres Kindes in der Schule bestätigen Sie, dass es gesund und frei von ansteckenden Krankheiten ist.


Ines Brennecke (komm. Schulleiterin) sowie das Schulleitungsteam der Grundschule Möser

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In dieser Woche haben die Bundeskanzlerin sowie die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder einen Plan für mögliche Lockerungen der corona-bedingten Beschränkungen beschlossen. Im Bild sind diese auf einen Blick zu sehen.

Update 24. Februar

Die kommissarische Leiterin der Grundschule Möser Ines Brennecke informiert zum Weitergang des Unterrichts:

Ab 1. März 2021 findet der Unterricht an Grund- und Förderschulen für alle Schüler und Schülerinnen wieder als Präsenzunterricht statt. Eine Präsenzpflicht besteht jedoch nicht.

Um Beachtung folgender Festlegungen wird gebeten:

*    Die Eltern melden ihre Kinder beim Klassenleiter wöchentlich (nicht über die Schul-E­Mail von Frau Behns) für den Präsenzunterricht an. Beiliegendes Formular kann genutzt werden. Den nicht teilnehmenden Schülern werden Lern- u. Übungsaufgaben übermittelt.
*    Die aktuelle Gesundheitsbescheinigung muss bei einer Abwesenheit von mehr als 5 Schultagen immer erneut vorgelegt werden. (Als Download auf der Internetseite der Grundschule Möser verfügbar)
*    Der überarbeitete Rahmenhygieneplan muss strikt eingehalten werden! Es gelten vor allem Abstand, Alltagsmasken, Hygiene, Desinfektion und Lüften.
*    Der Unterricht findet in den Fächern Deutsch, Mathematik und Sachunterricht in festen Klassenverbänden vorrangig beim Klassenleiter statt. Für die 4. Klassen bemühen wir uns darüber hinaus um Lernangebote im Fach Englisch.
*    Die Hofpausen sowie die Esseneinnahme findet wieder gestaffelt in Jahrgangsstufen statt. Bitte melden Sie Ihre Kinder zum Mittagessen beim Burger Menü-Service an.
*    Die Schulbusse fahren wieder planmäßig. Bitte an die medizinischen Masken denken!


Ines Brennecke (komm. Schulleiterin) sowie das Schulleitungsteam der Grundschule Möser

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Auch in der Gemeinde Möser gehen die Kindereinrichtungen am kommenden Montag, 1. März, wieder in den eingeschränkten Regelbetrieb. Damit können wieder alle Kinder in den Einrichtungen betreut werden, die auch vor der Schließung dort betreut worden sind.

Die Eltern müssen vor Beginn der Betreuung nach dem 28. Februar einmalig eine schriftliche Bestätigung abzugeben, mit der sie verpflichtend erklären, dass sie ihr Kind jeden Tag frei von einschlägigen COVID 19- Symptomen übergeben und dass auch kein Kontakt zu einer an COVID-19 erkrankten Person bestand.

Dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten sowie den Hygiene- und Infektionschutzvorgaben in den Kitas gilt größtmögliche Beachtung. Das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration hat den Öffnungsschritt deshalb in einem Erlass gegenüber den Kommunen geregelt. So regelt der Erlass, dass die Betreuung weiterhin in Kohorten empfohlen wird. In Horten soll die empfohlene Bildung von Kohorten in Abstimmung mit den Schulen erfolgen.

Bring- und Abholzeiten der Kinder sind möglichst kurz und Kontakte möglichst reduziert zu halten. Wenn das Abstandsgebot nicht eingehalten werden kann, haben die Eltern einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Kinder mit Verdacht auf eine Corona-Infektion dürfen nicht aufgenommen werden. Zeigen Kinder mit SARS-CoV-2- Erkrankungen einhergehende Krankheitssymptome, insbesondere Fieber in Kombination mit trockenem Husten, dürfen sie die Einrichtung nicht besuchen. Kinder bis 3 Jahre mit typischer laufender Nase ohne weitere Krankheitszeichen bzw. mit einer leichten banalen Erkältung, wenn kein Fieber, kein Krankheitsgefühl und insbesondere kein trockener Husten vorliegt, dürfen die Einrichtungen grundsätzlich weiterhin besuchen.

 Um Infektionen frühzeitig zu erkennen, hat das Sozialministerium den Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen regelmäßige Selbsttestungen zur Verfügung gestellt. Die Landkreise und kreisfreien Städte haben hierfür die notwendigen Testkits für die nächsten vier Wochen erhalten, damit die Beschäftigten in den Einrichtungen zweimal pro Woche Selbsttestungen durchführen können. Sobald auch Selbsttests für Kinder im Kita-Alltag angewendet werden können, wird Sachsen-Anhalt die Testkapazitäten entsprechend ausbauen.

 Ein weiterer Baustein für einen bestmöglichen Infektionsschutz in Kindertageseinrichtungen besteht darin, dass der Bund auf Bitten der Länder angekündigt hat, die Impfverordnung so zu ändern, dass Erzieherinnen und Erzieher, Hortnerinnen und Hortner und Grund- und zumindest ein Teil der Förderschullehrerinnen und -lehrer kurzfristig geimpft werden können.

(Quellen: Landkreis Jerichower Land /Gemeinde Möser/ Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt)

Update 10. Februar

Am Abend des 10. Februar 2021 haben Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer, darunter auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff nach mehrstündigen Beratungen  die Verlängerung des aktuellen Lockdowns bis zum 7. März beschlossen.

Die derzeitigen Kontaktbeschränkungen bleiben bestehen. In öffentlichen Einrichtungen sowie Geschäften und dem öffentlichen Nah- und Fernverkehr müssen weiterhin medizinische Masken (OP-Masken bzw. Masken mit der Kennzeichnung FFP2 oder KN95) getragen werden. Zur Frage, wann Kitas und Schulen wieder öffnen können, hatte es bereits vor wenigen Tagen Informationen aus dem Bildungsministerium Sachsen-Anhalt gegeben. Ab 1. März sollen die Grundschulen in den eingeschränkten Regelbetrieb gehen, die weiterführenden Schulen in den Wechselbetrieb. Auch Kitas könnten dann wieder öffnen, wenn die Infektionszahlen dies zulassen.

Nachzulesen ist der gesamte Beschluss im Wortlaut hier.

Update 8. Februar

Pandemie-bedingt ist es derzeitig nicht möglich, den Bürgern und Bürgerinnen der Gemeinde Möser die Formblätter zur Jahressteuererklärung 2020 auszuhändigen.

Nach Rücksprache mit dem Finanzamt Genthin wird gebeten, sich mit einem formlosen Antrag an das Finanzamt zu wenden. Von dort werden dann die entsprechenden Formulare zugeschickt.

 Adresse:                             Finanzamt Genthin
                                              Berliner Chaussee 29b
                                              39307    Genthin

Update 5. Februar

Wegen der derzeit geschlossenen Schulen muss das Anmeldeprozedere für die Kinder, die im Schuljahr 2022/23 schulpflichtig werden, in diesem Jahr anders ablaufen als sonst. Eltern bzw. Sorgeberechtigte bekommen in den nächsten Tagen per Post die Anmeldeunterlagen zugesandt.

Der Rückmeldung der ausgefüllten Unterlagen sollte bitte Folgendes beigelegt werden:

  • Anmeldung (Unterschriften der Personensorgeberechtigten, bei alleinigem Sorgerecht bitte die amtliche Bestätigung in Kopie beifügen)
  • Kopie der Geburtsurkunde des Schulanfängers sowie Kopie vom Personalausweis der Personensorgeberechtigten
  • Passfoto des Kindes.

Auf eine persönliche Vorstellung der Kinder muss die Grundschule Möser unter den gegenwärtigen Bedingungen leider verzichten. Über die Terminvergabe der amtsärztlichen Vorschuluntersuchungen werden Eltern und Sorgeberechtigte zeitnah informiert.

Eine Bitte hat die kommissarische Schulleiterin Ines Brennecke noch: "Bitte lassen Sie uns die Unterlagen im Original, also nicht per E-Mail, per Postzustellung oder im Briefkasten (Gartenstr. 27, 39291 Möser) zukommen."

Update 20. Januar

Am Abend des 19. Januar 2021 haben Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer nach mehrstündigen Beratungen  die Verlängerung des aktuellen Lockdowns bis zum 14. Januar beschlossen.

Die Arbeit im Homeoffice soll ausgeweitet werden, die derzeitigen Kontaktbeschränkungen bleiben bestehen. Schulen und Kindereinrichtungen bleiben geschlossen, in öffentlichen Einrichtungen sowie Geschäften und dem öffentlichen Nah- und Fernverkehr müssen medizinische Masken (OP-Masken bzw. Masken mit der Kennzeichnung FFP2 oder KN95) getragen werden.

Nachzulesen ist der gesamte Beschluss im Wortlaut hier.

Update 14. Januar

Das neue Formular für die Notbetreuung in den Kindereinrichtungen, basierend auf den Bestimmungen der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus, kann abgerufen werden. Klicken Sie oben auf den Link oder hier.

Selbständige und Freiberufler können per Eigenauskunft die notwendige Erklärung für die Notbetreuung abgeben.

Update 8. Januar

Sachsen-Anhalt bleibt bis zum 31. Januar im Lockdown. Schulen und Kindergärten bleiben bis auf eine Notbetreuung geschlossen. Die geltenden Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Das sieht die geänderte Corona-Eindämmungsverordnung vor, die das Kabinett heute beschlossen hat. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff betonte: „Mit der geänderten Verordnung setzt Sachsen-Anhalt die zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefs der Länder am 5. Januar getroffenen Vereinbarungen um. Wichtig ist, dass die vom Bund zugesagten Hilfen für die von den Maßnahmen Betroffenen nun zügig fließen.“

Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne appellierte an die Bürger, die Einschränkungen mitzutragen und sich damit solidarisch zu zeigen. Zwar seien die Impfungen gegen Covid-19 angelaufen und ein wichtiger Schritt bei der Bekämpfung der Pandemie, aber die Zahl der Corona-Erkrankten und die Zahl der Todesfälle seien viel zu hoch. „Wir müssen jetzt noch einmal alles tun, um die Fallzahlen zu senken.“

Nach der geänderten Verordnung werden private Zusammenkünfte im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Kinder bis 14 Jahre sind von der Regelung nicht mehr ausgenommen.

Für die Schuljahrgänge 1 bis 6 und ab dem siebten Schuljahrgang an Förderschulen gibt es eine Notbetreuung für Kinder, bei denen ein Elternteil in einem systemrelevanten Beruf arbeitet. Für die Abschlussklassen kann Präsenzunterricht zur Prüfungsvorbereitung durchgeführt werden.

Geschäfte, Gastronomie, Sport- und Kulturstätten bleiben geschlossen. Betriebskantinen müssen schließen, wo immer die Arbeitsabläufe dies zulassen. Die Mitnahme von Speisen und Getränken bleibt aber möglich. Ein Verzehr der Speisen vor Ort wird untersagt, es sei denn eine individuelle Speiseneinnahme des Personals ist am Betriebsort nicht anderweitig möglich.

Die Landkreise und kreisfreien Städte sind verpflichtet, die Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort zu verordnen, soweit die Inzidenz den Wert von 200 je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen überschreitet und dies mindestens über fünf Tage andauert. Ausnahmen von diesen Einschränkungen sind nur beim Vorliegen triftiger Gründe zulässig. Dazu gehören unter anderem die Ausübung beruflicher Tätigkeiten, die Inanspruchnahme medizinischer Versorgungsleistungen oder die Wahrnehmung des Sorgerechts. Tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen Grund dar. Der Radius von 15 Kilometern bestimmt sich als Umkreis um die Gemeinde- bzw. Verbandgemeindegrenze des Wohnortes der betroffenen Person. Um große Menschenansammlungen in touristisch besonders beliebten Regionen zu verhindern können die Landkreise und kreisfreien Städte das Betreten von bestimmten öffentlich zugänglichen Orten wie Skipisten oder Rodelhängen untersagen.

Nachzulesen ist die Verordnung auch hier.

(Quelle: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt/Pressestelle)

Update 5. Januar

Vor dem Hintergrund weiter steigender Infektionszahlen und Todenfälle in Verbindung mit dem neuartigen Corona-Virus vereinbaren die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder:

 

1. Die bestehenden Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bleiben weiterhin gültig. Alle bis zum 10. Januar 2021 befristeten Maßnahmen, die auf gemeinsamen Beschlüssen beruhen, werden die Länder in den entsprechenden Landesverordnungen bis zum 31. Januar 2021 verlängern. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bitten alle Bürgerinnen und Bürger dringend, auch in den nächsten drei Wochen alle Kontakte auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken und soweit möglich zu Hause zu bleiben.

 

2. In Erweiterung der bisherigen Beschlüsse werden private Zusammenkünfte im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.

 

3. Betriebskantinen werden geschlossen wo immer die Arbeitsabläufe es zulassen. Zulässig bleibt die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken. Ein Verzehr vor Ort ist untersagt.

 

4. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber werden dringend gebeten großzügige Home-Office-Möglichkeiten zu schaffen, um bundesweit den Grundsatz „Wir bleiben zuhause“ umsetzen zu können.

 

5. In Landkreisen mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern werden die Länder weitere lokale Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz ergreifen, insbesondere zur Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort, sofern kein triftiger Grund vorliegt. Tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen Grund dar.

 

6. Für Alten- und Pflegeheime sind besondere Schutzmaßnahmen zu treffen. Hohe Inzidenzen in der älteren Bevölkerung und zahlreiche Ausbrüche in solchen Einrichtungen in den letzten Wochen trotz aller bereits getroffenen Maßnahmen wie der Umsetzung von Hygienekonzepten und der Bereitstellung von Schutzausrüstung haben dies noch einmal verdeutlicht. Mindestens bis die Impfungen mit beiden Impfdosen in den Einrichtungen abgeschlossen sind und die Personen eine entsprechende Immunität aufgebaut haben, kommt den Schnelltests beim Betreten der Einrichtungen eine besondere Bedeutung zu. Deshalb haben die Länder auf Grundlage des gemeinsamen Beschlusses vom 13. Dezember 2020 eine verpflichtende Testung mehrmals pro Woche für das Personal in den Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie für Besucherinnen und Besucher in Regionen mit erhöhter Inzidenz angeordnet. Vielfach fehlen in den Einrichtungen die personellen Kapazitäten, solche Schnelltests vor Ort durchzuführen, obwohl die Abrechnung sowohl der Anschaffung als auch der Testdurchführung über die Testverordnung des Bundes sichergestellt ist. Die Einrichtungen sind in der Verantwortung, eine umfassende Umsetzung der Testanordnung sicherzustellen. Unterstützend werden Bund und Länder aufbauend auf bestehenden Maßnahmen der Länder eine gemeinsame Initiative starten, um Freiwillige vorübergehend zur Durchführung von umfangreichen Schnelltests in die Einrichtungen zu bringen.
Die Hilfsorganisationen in Deutschland haben bereits zugesagt, die entsprechenden Schulungen zu übernehmen. Die kommunalen Spitzenverbände werden dabei koordinieren, um den regionalen Bedarf zu klären und die Bundesagentur für Arbeit wird die Vermittlung unterstützen. Diese Initiative soll auch Einrichtungen der Eingliederungshilfe unterstützen.

 

7. Das Robert-Koch-Institut prüft sorgfältig die Berichte über neue Mutationen mit veränderten Eigenschaften des Virus, etwa in Hinblick auf eine erhöhte Ansteckungsgefahr oder Schwere des Verlaufs in verschiedenen Altersgruppen. Gemeinsames Ziel von Bund und Ländern ist es, den Eintrag von Mutationen mit möglichen pandemieverschärfenden Eigenschaften aus dem Ausland möglichst stark einzudämmen, solche Mutationen in Deutschland durch verstärkte Sequenzierung zu entdecken und deren Ausbreitung durch priorisierte Nachverfolgung und Quarantäne möglichst weitgehend zu begrenzen. Das Bundesministerium der Gesundheit wird auf Basis des 3. Bevölkerungsschutzgesetzes zur verstärkten Sequenzierung eine Verordnung erlassen. Bei nicht vermeidbaren Einreisen aus Gebieten, in denen solche mutierten Virusvarianten vorkommen, wird die Bundespolizei die Einhaltung der besonderen Einreisebestimmungen verstärkt kontrollieren. Die Länder stellen sicher, dass die Kontrolle der Quarantäne in solchen Fällen ebenfalls verstärkt mit besonderer Priorität wahrgenommen wird, ebenso die Nachverfolgung von Fällen beim Auftreten solcher Virusvarianten in Deutschland.

 

8. In den bisherigen Beschlüssen der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wurde von einem Impfbeginn in 2021 ausgegangen. Nunmehr war es aufgrund einer frühen Zulassung des Impfstoffes von BioNTech / Pfizer und Bereitstellung der Infrastruktur durch die Länder möglich, bereits am 27. Dezember 2020 in allen Ländern mit dem Impfen zu beginnen. 1,3 Millionen Dosen des Impfstoffes wurden bis Jahresende an die Länder ausgeliefert, knapp 2,7 Millionen weitere Dosen folgen bis zum 1. Februar 2021, so dass bis zu diesem Datum ca. vier Millionen Impfdosen ausgeliefert werden können. Der Bund wird den Ländern auf Grundlage der Herstellermeldungen verlässliche Lieferzeiten übermitteln, um ein abgesichertes Terminmanagement vor Ort zu ermöglichen. Bis spätestens Mitte Februar wird allen Bewohnerinnen und Bewohnern von stationären Pflegeeinrichtungen ein Impfangebot gemacht werden können. Dies ist nicht zuletzt wegen der hohen Fallzahlen und der schweren Verläufe im Bereich dieser Einrichtungen ein wichtiges erstes Zwischenziel der Impfkampagne.
Ziel ist es, die anfangs eingeschränkten Produktionskapazitäten in Deutschland zu erhöhen. Dazu unterstützen der Bund und das Land Hessen BioNTech nach Kräften dabei, dass noch im Februar in einem neu eingerichteten Werk in Marburg die Produktion genehmigt und begonnen werden kann. Der Bund wird auch darüber hinaus mit den Herstellern darüber sprechen, wie schnellstmöglich weitere Produktionskapazitäten für Impfstoffe aufgebaut werden können. Im 1. Quartal 2021 ist mit der Zulassung weiterer Impfstoffe und in der Folge mit der Auslieferung weiterer Impfdosen zu rechnen.

 

9. Der Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen hat höchste Bedeutung für den die Bildung der Kinder und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf der Eltern. Geschlossene Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, ausgesetzte Präsenzpflicht bzw. Distanzunterricht in Schulen über einen längeren Zeitraum bleibt nicht ohne negative Folgen für die Bildungsbiographien und die soziale Teilhabe der Kinder und Jugendlichen. Dennoch müssen die von den Ländern ergriffenen Maßnahmen auch in diesem Bereich entsprechend des Beschlusses vom 13. Dezember 2020 bis Ende Januar verlängert werden.

 

10. Angesichts der SARS-CoV2-Pandemie kann der bestehende Anspruch in manchen Fällen nicht ausreichen. Deshalb wird der Bund gesetzlich regeln, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt wird. Der Anspruch soll auch für die Fälle gelten, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause erforderlich wird, weil die Schule oder der Kindergarten bzw. die Klasse oder Gruppe pandemiebedingt geschlossen ist oder die Präsenzpflicht im Unterricht ausgesetzt bzw. der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wurde.

 

11. Die Beschränkungsmaßnahmen wurden in allen Bereichen durch umfangreiche finanzielle Hilfsprogramme des Bundes und der Länder begleitet. Durch Abschlagszahlungen wurden bisher über eine Milliarde Euro an Novemberhilfe durch den Bund an Betroffene ausgezahlt. Die vollständige Auszahlung der beantragten Novemberhilfe über die Länder erfolgt spätestens ab dem 10. Januar 2021. Anträge für die Dezemberhilfe können seit Mitte Dezember 2020 gestellt werden, die ersten Abschlagszahlungen erfolgen seit Anfang Januar. Nunmehr kommt insbesondere der Ãœberbrückungshilfe III des Bundes besondere Bedeutung zu. Dabei wird je nach Umsatzrückgang und Betroffenheit ein bestimmter Prozentsatz der fixen Kosten bis zu einer Höhe von maximal 500.000 Euro pro Monat erstattet. Es werden Abschlagszahlungen möglich gemacht. Erste reguläre Auszahlungen im Rahmen der bis Ende Juni 2021 laufenden Ãœberbrückungshilfe III werden durch die Länder im ersten Quartal 2021 erfolgen. Nachdem der Bund die Voraussetzungen geschaffen hat, werden Bund und Länder die Auszahlungen so schnell wie möglich realisieren.12. Für Einreisen aus Risikogebieten nach Deutschland soll zukünftig grundsätzlich neben der bestehenden zehntägigen Quarantänepflicht, die vorzeitig beendet werden kann, sobald ein negatives Testergebnis eines frühestens am fünften Tag der Quarantäne erhobenen Coronatests vorliegt, zusätzlich eine Testpflicht bei Einreise eingeführt werden (Zwei-Test-Strategie). Der Testpflicht bei Einreise kann durch eine Testung binnen 48 Stunden vor Anreise oder durch eine Testung unmittelbar nach Einreise nachgekommen werden. Die Musterquarantäneverordnung wird entsprechend angepasst und von den Ländern in ihren entsprechenden Verordnungen zum 11. Januar 2021 umgesetzt1. Der Bund wird über die seit August 2020 bestehende Testpflicht hinaus auf der Grundlage des 3. Bevölkerungsschutzgesetzes gesonderte Regeln insbesondere zur Testpflicht vor Einreise für besondere Risikogebiete erlassen, von denen aufgrund von der Verbreitung von Mutationen des Virus oder besonders hoher Inzidenzen ein besonderes Eintragsrisiko besteht. Bund und Länder weisen noch einmal eindrücklich darauf hin, dass Reisen in Risikogebiete ohne triftigen Grund unbedingt zu vermeiden sind und dass neben der Test- und Quarantänepflicht eine Verpflichtung zur digitalen Einreiseanmeldung bei Einreisen aus Risikogebieten besteht.

 

13. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder werden im Lichte der weiteren Infektionsentwicklung am 25. Januar 2021 erneut beraten und über die Maßnahmen ab 1. Februar 2021 beschließen.

 

(Quelle: Beschluss aus der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 5. Januar 2021)

 

Corona2021

Weiterführende Informationen finden Sie hier:

Corona-Portal der Landesregierung Sachsen-Anhalt

Pressemitteilung zur Regelung der Notbetreuung in Kitas

Weisung des Sozialministeriums vom 15.03.2020 zur Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen

Maßnahmenpaket der Landesregierung zum Coronavirus vom 13.03.2020

Information des Sozialministeriums LSA zur Krankenhausversorgung vom 13.03.2020

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