Nun doch kein Zebrastreifen

Veröffentlicht am 04.02.2016, 13:26

Nun doch kein Zebrastreifen

<cdl> Es ist erst wenige Tag her, da verkündete der Landkreis die Anordnung zur Errichtung eines Fußgängerüberweges in Lostau.
Nun macht der gleiche Landkreis auf der Stelle kehrt und widerruft seine Anordnung bis auf Weiteres.
Dieser Widerruf ging am 03.02.2016 an die Landesstraßenbaubehörde (LSBB) mit der Begründung, dass die verkehrsrechtliche Anordnung derzeitig vom Landesverwaltungsamt fachaufsichtlich geprüft werde. Bis zum Prüfergebnis ruht die Anordnung der Errichtung eines Fußgängerüberweges in Lostau, Lindenstraße, deshalb. Ob der Widerruf zur Anordnung wieder zurückgenommen werden wird, das teilte der Landkreis nicht mit. Baumaßnahmen zur Errichtung eines Fußgängerüberwegs durch das zuständige LSBB finden demnach vorläufig nicht statt. Die Verwaltungsposse geht also in die nächste Runde und ein Ende scheint nicht in Sicht. Damit macht sich nicht nur die Verwaltung des Landkreises, sondern auch der Landrat Steffen Burchard selbst zum Gespött, da in in diesem Punkt für Außenstehende keine klare Linie verfolgt wird.

Viel mehr noch, es hat den Anschein, als hätte der Landkreis mit der Anordnung nur das Ziel verfolgt, eine vom Gemeindeseniorenbeirat organisierte Demonstration vor dem Landtag in Magdeburg zu verhindern. Obwohl der Landrat noch im Dezember zu einem runden Tisch gebeten hatte, um die Errichtung des lange erstrittenen Fußgängerüberweges realisieren zu können, bleibt er nun nicht bei seiner Zusage? Das wirft Fragen auf, die nur der Landrat selbst beantworten kann.
Über das Hü und Hott wundern sich auch der Gemeindebürgermeister, Bernd Köppen, und der Ordnungsamtsleiter der Gemeinde Möser, Hartmut Dehne. Dehne wörtlich: „Der Widerruf ist ein weiterer Stein auf dem Wege zu einer vernünftigen Lösung. Nun steht im Raum, ob der Widerruf rechtlich sauber ist. Hier hoffe ich auf eine positive Entscheidung. Sollte dies nicht der Fall sein, sind Rechtswege offen zu lassen, um eine gerichtliche Entscheidung herbeiführen zu können.“ Gemeindebürgermeister Bernd Köppen sagte nur: „Dafür habe ich keine Worte mehr. Das alles hilft den beteiligten Parteien nicht, hier vor der anstehenden Landtagswahl, ein strahlendes Bild nach außen abzugeben. Es wird immer mehr zum Witz.“

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