Ortschaftsrat Möser aktuell
22.10.2015
In der gestrigen Sitzung des Ortschaftsrates Möser wurden folgende Themen behandelt.
Gemeindeseniorenvertretung informierte
Lutz Baugarten informierte über den zufriedenstellenden Abschluss einer Bürgerbeschwerde.
Nachdem sich eine Seniorin über die mangelhafte Kanalisierung von Regenwasser beim Gemeindeseniorenrat beschwert hatte, nahm dieser sich des Problems an und konnte, gemeinsam mit der Verwaltung der Gemeinde, eine Reinigung des entsprechenden Kanaldeckels und der Rinnen erwirken. Damit fließt das Regenwasser seit einigen Tagen wieder problemlos ab.
Auch der Regenzulauf zum Fenn Möser wurde von einem Senioren angemahnt. Hier bat der Vorsitzende des Gemeindeseniorenrates Christoph Kinze um die Reinigung des Zulaufes durch den Bauhof der Gemeinde. Weiterhin sei durch denselben Senioren die Schräglage zweier Bäume am Fenn in Richtung eines Privatgrundstückes angemahnt worden. Hier wurde die Befürchtung geäußert, die Bäume könnten auf Gebäude, die sich auf dem Privatgrundstück befinden, fallen. Kinze bat darum die Prüfung eines Beschnittes oder einer Fällung der Bäume in das Protokoll aufzunehmen.
Der Ortsbürgermeister informierte
Oberflächenentwässerung in der Thälmannstraße
Nach der Sanierung des Schulhofes der Sekundarschule Möser kommt es bei stärkeren Regenfällen zu einem massiven Wassergefälle in Richtung Thälmannstraße, welches sich bis auf die gegenüberliegende Straßenseite und straßenabwärts ergießt. Hier gab es bereits Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern. Der Bürgermeister bat deshalb die Verwaltung darum hier nach Lösungen zu suchen.
Höchstgeschwindigkeit zu oft überschritten
Immer öfter bekommt der Ortsbürgermeister der Ortschaft Möser, Michael Bremer, Hinweise, wonach die Höchstgeschwindigkeit im Krokusweg von Verkehrsteilnehmerinnen- und teilnehmern überschritten wird. Dies führe zu einer erheblichen Lärmbelastung und Unfallgefahr für die dort lebenden Anwohnerinnen und Anwohner. Der Ortschaftsrat plädierte hier für das Anschreiben der Einwohnerinnen und Einwohner im betreffenden Wohngebiet, um auf die Problematik hinzuweisen. Gleichzeitig wurde durch den Ortschaftsrat von der Verwaltung ein Hinweis im monatlich erscheinenden Mitteilungsblatt der Gemeinde, dem Möserkurier, gefordert.
Friedhofsmauer gesichert
Zur Gefahrenabwehr wurde an der nicht mehr standsicheren Friedhofsmauer ein Zaun gestellt.
Jugendarbeit besprochen
Wie der Ortsbürgermeister Michael Bremer wissen ließ, hat der Leiter des Jugendclubs Möser, Horst Wichmann sein Ausscheiden aus der Jugendarbeit für Ende 2016 bekanntgegeben. Wichmann begründete seinen Schritt mit der sich momentan wieder verstärkenden Jugendarbeit und dem ohnehin Ende 2016 auslaufenden Pachtvertrag der Gemeinde Möser für den momentanen Jugendclub. Um eine Jugendarbeit bis dahin gewährleisten zu können hat Wichmann gemeinsam mit ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, sowie einer Dachdeckerfirma das sanierungsbedürftige Dach des Jugendclubgebäudes in Eigenregie wieder repariert.
Bremer fragte die Ortschaftsratsmitglieder nach ihrer Meinung zur Zentralisierung der Jugendarbeit, erwähnte dabei aber auch gleich, dass andere Ortschaftsräte einer Zentralisierung nicht zustimmen. Maike Mory sah in den getätigten Aussagen die Möglichkeit erst im nächsten Jahr den Nutzen einer dezentralen Jugendarbeit zu prüfen, um dann entsprechende Strukturen in den Ortschaften aufzubauen. Auch Michael Bremer sah dies ähnlich. „Wir haben momentan keine Not über dieses Thema zu diskutieren, da uns drei Jugendbetreuer in der Einheitsgemeinde zur Verfügung stehen“, so Mösers Ortsbürgermeister.
Möser wächst
Erstmals nach vielen Jahren hat Möser wieder mehr als 2700 Einwohner, das verkündete Michael Bremer. Zwar seien es nur vier mehr, also 2704, der Trend aber zeige Stabilität und nach oben. So hätte die gesamte Einheitsgemeinde seit ihrem Bestehen, entgegen aller Prognosen, nur etwa 40 Einwohnerinnen und Einwohner verloren.
Neunummerierung favorisiert
In der Diskussion um die Umbenennung von Straßennamen in der Ortschaft Schermen brachte der Ortschaftsrat Möser nun einen Alternativvorschlag ein. Die Ortschaftsratsmitglieder sahen weder im Aufstellen von zusätzlichen Ortseingangs- und Ortsausgangsschildern, noch in einer gänzlichen Umbenennung eine praktikable Lösung. Im Sinne des Zusammenwachsens der Einheitsgemeinde votierte der Ortschaftsrat mehrheitlich für eine Anpassung und Vereinheitlichung der Hausnummern. Mit einer Umnummerierung könnten die Straßennamen erhalten bleiben und leere Grundstücke könnten berücksichtigt werden, um späteren Buchstabenvergaben bei Hausnummern zu vermeiden. Diesen Vorschlag verwies der Ortschaftsrat sodann mit einer Enthaltung als Empfehlung in den Bauausschuss.
Einstimmig für Bebauungsplan
Nachdem der Ortschaftsrat über eine mögliche Engerfassung der Baugrenze für die Bebauung Riebebergsbreite diskutiert hatte, um mögliche Stellplätze für PKW zu garantieren, stimmten die Mitglied der Beschlussvorlage „Erneute Auslegung der 6. Änderung des Bebauungsplanes "Riebebergsbreite", Ortschaft Möser“ einstimmig zu.
Ortschaftsmittel vergeben
Dem Ortschaftsrat lagen zwei Anträge zur finanziellen Unterstützung vor.
2964,35 Euro standen der Ortschaft bei Sitzungsbeginn noch zur Verfügung.
Obwohl für die Gemeinde seit 12.10.2015 eine Haushaltssperre ausgesprochen wurde, stimmten die Ortschaftsratsmitglieder über die Anträge ab.
Der Förderverein der Kindertagesstätte Schermen/Möser, der bereits in den Ortschaften Schermen und Pietzpuhl zwei Anträge auf finanzielle Zuwendungen für eine Baumpflanzung gestellte hatte, bat nun auch die Ortschaft Möser um finanzielle Unterstützung der Pflanzmaßnahmen, die sich auf 600 Euro belief. Auch die Volkssolidaritätsgruppe Möser hatte Anträge auf finanzielle Zuwendungen aus den Ortschaftsmitteln gestellt. Zur Refinanzierung ihrer Feier zum 70-Jährigen Bestehen und für ihre Weihnachtsfeiern bat die Volkssolidaritätsortsgruppe um insgesamt 800 Euro. Im Zuge der Diskussion stellte Sabine Roszczka stellvertretend für den Heimatverein Möser einen weiteren Antrag zur Unterstützung des Weihnachtsmarktes, in Höhe von 500 Euro. Mit diesem Geld sollen, so Roszczka, die notwendigen Betriebs- und Aufwandsauslagen beglichen werden. Allen drei Anträgen stimmte der Ortschaftsrat einstimmig zu. Offen blieb dabei noch die endgültige Summe für die Übernahme der Kosten für die Wertbons, die anlässlich des 100-Jährigen Bestehens der Gartenstadt Möser an die Gäste ausgegeben wurden. Roszczka schätzte hier, dass die Kosten um rund ein Drittel höher liegen dürften, als geplant. Damit stehen der Ortschaft rechnerisch noch 1064,35 Euro zur Verfügung. Abzüglich der noch nicht näher bekannten Summe für die Wertbons.
Die Ortschaft Möser hat in diesem Jahr ihre Mittel wie folgt ausgereicht:
4500 Euro Heimatverein „Gartenstadt Möser“ zzgl. Summe Wertbons
2000 Euro Jugendarbeit im Jugendclub
2000 Euro Jugendarbeit Turn- und Sportgemeinschaft „Grün-Weiß“ Möser
800 Euro Volkssolidaritätsortsgruppe Möser
700 Euro Entsorgung Asche für das vom Heimatverein veranstaltete Pfingstfeuer
600 Euro Aufwandsentschädigung für den Betrieb der Bibliothek
600 Euro Förderverein Kindertagesstätte Schermen/Möser
Mitglieder regten an und stellten Fragen
Zweiter Grünschnittsammelplatz gefordert
Als erstes Ortschaftsratsmitglied meldete sich Dr. Michael Krause zu Wort. Er forderte eine bürgerfreundliche Lösung beim Grünschnitt. Als Idee brachte er einen zweiten Grünschnittsammelplatz für die Gemeinde Möser ein, der sich dem Einwohnerschwerpunkt entsprechend in den Ortschaften Möser oder Schermen befinden sollte. Die zwei dann existierenden Plätze könnten im wöchentlichen Wechsel geöffnet werden und so die Wegstrecken für die Bürgerinnen und Bürger verringern. Die Mehrheit der übrigen Ortschaftsratsmitglieder unterstützte diese Idee. Als Vorschlag für einen zweiten Grünschittsammelplatz wurde der alte Sammelplatz in der Ortschaft Schermen genannt. Der Ortschaftsrat bat die Verwaltung der Gemeinde, die Machbarkeit zu prüfen.
Entsorgung von Straßenlaub angemahnt
Ebenfalls mit der Thematik verbunden war die Entsorgung des Straßenlaubes. Hermann Lünsmann mahnte hier an, dass die Entsorgung nicht den Bürgerinnen und Bürgern auferlegt werden könne. Diese könnten das Laub nur sammeln, eine Abholung und Entsorgung müsse aber über den Bauhof erfolgen. Er forderte die Verwaltung der Gemeinde auf hier nach einer Lösung zu suchen. Sabine Roszczka und Maike Mory schlugen eine Lösung wie in der Ortschaft Schermen vor, wo bereits Metallkörbe als Aufnahmebehälter für Straßenlaub aufgestellt wurden.
Vom Leitbild bis zum Haloplatz
Peter Hammer sprach gleich mehrere Themen an. Für die Erarbeitung des Leitbildes forderte er ein abschließendes Votum des Ortschaftsrates. Für das Bürgerzentrum der Ortschaft schlug er einen Adresswechsel hin zu Haloplatz 1 vor. Außerdem forderte er Investitionen in die technische Ausstattung des Bürgerzentrums. Ein Beamer, eine Leinwand und ein Internetanschluss mit W-LAN Zugang standen auf seiner Wunschliste. Hermann Lünsmann schlug vor diese Anschaffungen aus Ortschaftsmitteln zu tätigen.
Amt niedergelegt
Im Tagesordnungspunkt Anfragen und Anregungen der Ortschaftsratsmitglieder verkündete Peter Hammer überraschend seinen Rücktritt als 1. stellvertretender Ortsbürgermeister. Hammer begründete seinen Schritt mit einer nicht zufriedenstellenden Informationspolitik und einer zähen Ortschaftsratsarbeit. Gleichzeitig verwies er darauf, dass nur ein Stellvertreter für den Ortsbürgermeister erlaubt sei, weshalb schon die Benennung eines 2. Stellvertreters fehlerhaft gewesen ist. Nach Hammers Ausführungen schlug Dr. Michael Krause vor, dass die Verwaltung diesen Aspekt prüfen solle. Falls dies zustimme könnte eine Neuwahl entfallen und der bisherige 2. stellvertretende Ortsbürgermeister das reguläre Amt als 1. stellvertretender Ortsbürgermeister antreten.
Für Flüchtlingsunterbringung einsetzen
Dr. Thomas Trantzschel wollte vom Ortsbürgermeister Michael Bremer wissen, ob der Ortschaft Möser Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung stehen. Dies verneinte der Ortsbürgermeister für die gesamte Gemeinde Möser. Trantzschel forderte dennoch die Prüfung von Unterbringungsmöglichkeiten. Bremer verwies darauf, dass mindestens ein Betreuer für 100 im Asylverfahren stehende Menschen zur Verfügung stehen müsste, dies könne die Gemeinde aber nicht leisten. Es gebe keinen Wohnraum in der Gemeinde, Unterbringungen seien, wenn nur in Sporthallen möglich und auch nur dort, wo kein Schulsport stattfände. Dies sei in Hohenwarthe, Lostau und Schermen der Fall. Dr. Trantzschel forderte noch einmal eine frühzeitige Suche und Schaffung von Lösungen, um eine Hilfe und Integration gewährleisten zu können. Dr. Michael Krause verwies darauf, dass es momentan in den Städten noch einen erheblichen Wohnungsleerstand gäbe, der zunächst genutzt werde. Darüber hinaus, so Bremer, hätte der Landkreis eine Rot-Gelb-Grün Liste erstellt mit Objekten die für Unterbringungen geeignet, weniger geeignet oder gar nicht geeignet sind. Zudem plane der Landkreis den Eigenbau von Wohnobjekten, um den Markt zu umgehen. Abschließend sagte Dr. Trantzschel: „Wir müssen uns für eine Unterbringung auch in unserer Gemeinde einsetzen.“